Sozial auch nach der Wahl

Unter diesem Motto tagte heute die Berliner Linkspartei. Es ging um einen Antrag zur Wahlauswertung und um einen Blick nach vorn zur nächsten Berliner Abgeordnetenhauswahl.

Sozial auch nach der Wahl DIE LINKE in Berlin beschloss u.a. die Proteste gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 5. Dezember in Königs Wusterhausen zu unterstützen und ebenso die Proteste gegen den geplanten Naziaufmarsch in Dresden. DIE LINKE in Berlin beschloss Rot-Rot in Brandenburg und Berlin zu unterstützen und will die Zusammenarbeit gestalten.

Ich selbst habe auf dem Parteitag zu Mietenpolitik geredet und versuchte deutlich zu machen, dass opponieren und regieren kein Gegensatz sein muss.

Rede_Landesparteitag_November

Und nebenbei habe ich noch eine Presseerklärung zu den Internetsperren geschrieben, die ich im Original aber gerade nicht finde. Die Süddeutsche hat mich aber richtig zitiert :-).

Jetzt gibt es aber erst mal eine Politikpause, ich gehe ins Konzert von Jan Josef Liefers.

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