Die Debatte, einen Ort des aktiven Gedenkes für den ermordeten Antifaschisten Silvio Meier im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu schaffen, ist lang. Verschiedene Initiativen dazu wurden ergriffen und am heutigen Tag fand eine Einwohner_innenversammlung in der Galiläa-Kirche im Friedrichshain statt, um zu einer Entscheidung zu kommen. Grüne und LINKE hatten einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, dem sich Piraten und SPD angeschlossen hatten. Im Rahmen der Einwohner_innenversammlung wurden  verschiedene Vorschläge debattiert und gewichtet. Der Ort des Gedenkens soll bis zum 20. Jahrestag fertig sein.

Die Einwohner_innenversammlung wurde von Bezirksbürgermeister Schulz eröffnet und der Vorsitzende des Kulturausschusses Lothar Jösting-Schüßler verwies darauf, dass aktives Gedenken täglicher Kampf gegen Rechts heißt. Zwei Zeitzeugen, die Silvio Meier kannten, berichteten über Silvio Meier. Die beiden Zeitzeugen machten noch einmal deutlich, dass  von allen  die Botschaft ausgehen muss: Wir zeigen Gesicht gegen Rechts! Die mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus machte deutlich, dass das Problem Rechtsextremismus nach wie vor hoch aktuell ist. Die Zahlen rechtsextremer gewalttätiger Angriffe…

Eure Veranstaltungen sind eigentlich ganz interessant. Warum spiegeln Eure Berichte sie manchmal aber nicht so interessant wieder, wie sie eigentlich waren?

Euer taz-Wahllokal zum Thema Bürgerbeteiligung habe ich besucht und war dann doch überrascht über Euren Bericht. Eigentlich hatte ich auch kommentiert, aber sicherlich dauert es noch etwas mit der Freischaltung und da schreib ich dann schnell noch einen Blog. Ihr schreibt, die Kontroversen hielten sich in Grenzen. Das kann man nun so und so sehen. Ich habe genügend Kontroversen zur Kenntnis genommen. Es gab beispielsweise die Kontroverse um die Absenkung von Quoren bei Volksentscheiden. Die Herren Müller und Ratzmann lehnten dies eindeutig ab, Herr Wolf wiederum fand das „diskussionswürdig“.  Und während Herr Müller richtig zitiert worden ist mit der Angst vor einem „Schaulaufen“ bei öffentlichen Ausschußsitzungen, fragte Herr Wolf was denn eigentlich dagegen spreche. Es fehlt auch irgendwie der Hinweis darauf, dass Herr Wolf klar gemacht hat, dass wenn ein Bürgerhaushalt auf Bezirksebene funktioniert,…