Die Internetenquete hat gestern eine Anhörung zum Thema Strukturwandel der politischen Kommunikation und Partizipation durchgeführt. Die Stellungnahmen der Sachverständigen können hier abgerufen werden.

Ich will mich in der kurzen Nachbetrachtung auf die Partizipation beschränken. Und hier will ich auf zwei Aspekte verweisen: erstens haben überhaupt alle die Möglichkeit an der Partizipation teilzunehmen und zweitens was bedeutet das eigentlich für politische Parteien.

Partizipation macht aus meiner Sicht nur dann Sinn, wenn alle zumindest die theoretische Chance haben an ihr teilzunehmen. Ob mensch sich dann beteiligt oder nicht ist eine individuelle Entscheidung, die es zu respektieren gilt. In den Debatten um Partizipation werden immer die Chancen in den Vordergrund gerückt. Das ist richtig und auch ich sehe vielfältige Chancen zu mehr Partizipation durch das Internet. Aber an dieser Stelle muss dann natürlich auch gesagt werden, dass diese Chancen nur genutzt werden können, wenn niemand von dieser Chance ausgegrenzt wird. Dieser Aspekt kam mir dann doch…