Es scheint so, als hätte ich ein neues Hobby gefunden :-). Tatsächlich gibt es wieder eine Kleine Anfrage mit Stoff für einen Blogbeitrag. Diesmal will ich über die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur „Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern“ der Fraktion DIE LINKE schreiben.

Hintergrund der Anfrage ist eine Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG), welche am 1. März 2015 in Kraft getreten ist.  Nunmehr haben Asylsuchende nach 15 Monaten statt bisher 48 Monaten Anspruch auf mehr als medizinische Notfallversorgung. Natürlich sind 15 Monate besser als 48 Monate. Aber das eigentliche Problem ist, das es eben 15 Monate lang nur medizinische Notfallversorgung gibt. Und das thematisiert -zu Recht- die Kleine Anfrage. Die Kleine Anfrage thematisiert auch, das Deutschland den WSK-Pakt ratifiziert hat und an ihn gebunden ist. Dieser Pakt wurde in den Jahren 2000 und 2009 präzisiert.

Der WSK-Pakt ist eher unter dem Begriff „UN-Sozialpakt“ bekannt. Deutschland hat ihn 1973 ratifiziert. Laut…