Gerade trafen sich die Obleute der Enquete Internet und digitale Gesellschaft. Es ging eigentlich nur um eine Formalie: Den Antrag zur Verlängerung der Enquete. Alle Fraktionen sind sich einig, dass die Enquete verlängert werden soll. In verschiedenen Obleute-Runden hat man sich sogar auf den Inhalt verständigt. Ahnend was kommt hatte ich bereits im Vorfeld darum gebeten, den Quatsch zu lassen, einen Antrag ohne LINKE zu stellen. Dafür gibt es nämlich keinen Grund.

Aber ich hätte auch mit einer Wand sprechen können. Der Verlängerungsantrag soll nun von allen anderen Fraktionen gestellt werden, die LINKE darf nicht mitmachen. Wenn ich das kindisch nenne, ist es noch höflich ausgedrückt. Ich könnte es polemisch auch so ausdrücken: ein Beitrag zur Politikverdrossenheit.

Ein Beitrag zur Politikverdrossenheit deshalb, weil immer wieder in der Enquete die Bitte geäußert wurde, doch möglichst im Konsens Dinge zu beschließen. All dieses Gerede kann man sich schenken. Und Peter Altmeier kann sich alles klemmen, was…