Leider musste ich mich heute der Theorie widmen, obwohl ich doch lieber die Praxis gehabt hätte. In meiner Geburtstadt Königs Wusterhausen demonstrieren heute die Nazis. D.h. sie wollten demonstrieren. Soweit ich informiert wurde, haben 200-300 engagierte Bürger/innen den ca. 10 erschienen Nazis das demonstrieren versaut. Sehr gut !
Statt zu demonstrieren, war ich bei der Bundesarbeitsgemeinschaft Rechtsextremismus der Partei DIE LINKE um mit den Genossen/innen über die Auswirkungen des Koalitionsvertrages insbesondere auf die Programme im Kampf gegen Rechtsextremismus (dazu gleich mehr) und antifaschistische Aktivitäten zu reden. Bedauerlicherweise drehte sich ein Teil der Debatte aber unnerparteilichen Kram z.B. um die Frage wer sich wie von irgendwas angeblich distanziert hat (wörtlich: „betreibt das Geschäft des politischen Gegners„). Schade eigentlich, denn es wäre wirklich spannender gewesen zu debattieren, was der Koalitionsvertrag an Auswirkungen auf praktische antifaschistische Arbeit hat, wie man/frau diese konkreten Auswirkungen dokumentieren und vor allem wie man/frau aktiv dagegen vorgehen kann.
Das Wort Rechtsextremismus kommt im Koalitionsvertrag nämlich nur einmal vor, als Bestandteil des Kampfes gegen Extremismus. Genau hier liegt der Hase im Pfeffer. Die Koalition will nämlich die ganzen Programme gegen Rechtsextremismus auf Programme gegen Extremismus umstellen, was defacto eine Kürzung der Mittel im Kampf gegen Rechtsextremismus darstellt. Das ist natürlich genau das Gegenteil von dem was DIE LINKE in diesem Bereich fordert, nämlich eine Regelfinanzierung der zivilgesellschaftlichen Projekte gegen Rechts.
Doch nun -hat das eigentlich schon mal irgendwo eine Rolle gespielt?- wird es noch ein wenig komplizierter, denn die meisten Programme laufen über das Familienministerium. Dessen neue Chefin ist Kristina Köhler (CDU). Diese war sog. Extremismus-Beauftragte der CDU und es ist zu befürchten, dass diese nun besonders massiv und schnell an die Umwidmung der Programme geht. Hier gilt es ganz genau aufzupassen und Widerstand zu entwickeln.
Nach einem kurzen Zwischenstopp ging es dann zur Geburtstagsfeier von Kiez und Kneipe (KuK).
Dort gab es nicht nur super-leckeres Mouse au Chocolat (kann ich das bitte einmal wöchentlich ins Büro haben? 😉 ) sondern auch ein ziemlich witziges Quiz über Kreuzberg. So erfuhr ich, dass es in diesem Jahr einen Weltrekord gab. In Kreuzberg im Brauhaus Südstern wurde das stärkste Bier hergestellt. Ich erfuhr, dass der Mehringplatz bis 1946 Belle-Alliance-Platz hieß und einiges andere mehr. Natürlich gab es auch jede Menge Gespräche über die Zeitung aber auch über die Nutzung des Internets. Ein wirklich schöner Abend.
Wurde Dir das vorgeworfen:)?
(betreibt das Geschäft des politischen Gegners)
Nicht direkt, es war eher unklar wer konkret gemeint ist.
welche pizza gibt es eigentlich zum heutigen tatort falsches leben?
Da gings doch sicher um die Brennbarkeit von Autos und die Berliner Distanzierungsorgie…
Schön, dass du dich bei unserer Party wohl gefühlt hast.
Gruß aus Kreuzberg, Cordelia
Welche Distanzierungsorgie?
@cordelia: die party war einfach richtig cool und klasse. danke noch mal für die einladung.
@johannes: genau das ist das problem, dass manche eine distanzierungsorgie sehen, die es nicht gibt.
aber distanzierungsorgie von was?
nun tut doch nicht so. kann man hier nicht mal das visier hochklappen? von sog. linksextremismus natürlich. Ich versuch das zu erklären, kinnas.
@paul: das es um sog. linksextremismus geht ist schon klar. nur gibt es m.e. keine distanzierungsorgie. im hinblick auf die silvio meier demo hat sich der landesvorsitzende demonstrativ vor die anmelderin gestellt. ansonsten ist der grundsatz ja hoffentlich unumstritten, dass gewalt kein mittel linker politik ist, was allerdings auch nicht die ausfälle der spd im innenausschuss berlin rechtfertigt. gleichzeitig ist es eine selbstverständlichkeit, dass das demonstrationsrecht ein hohes recht ist und es zur guten tradition schon der pds gehört auch demonstrationen aus dem radikaldemokratischen spektrum anzumelden. ich hatte dazu bereits im hinblick auf den 1. mai etwas gesagt.