beherrschte bislang den Tag.
Am Anfang stand eine Mailflut. Dabei handelt es sich um gleichlautende Mails in Sachen Brender/ZDF. Die Absender fordern die einzelnen Abgeordneten auf, sich an einer geplanten Normenkontrollklage zu beteiligen. Die Position der LINKEN ist eindeutig: staatliche Einflussnahme in den Gremien des ZDF widerspricht den verfassungsrechtlichen Anforderungen der Staatsferne des Rundfunks. Wir finden, dass die politische Exekutive aus Ministerpräsidenten in den Aufsichtsgremien nichts zu suchen hat. Wir haben einen „Parteienrückzugsvertrag“ vorgeschlagen um parteiferne Rundfunkgremien zu ermöglichen. Dietmar Bartsch als Bundesgeschäftsführer und Vertreter der LINKEN im ZDF-Fernsehrat hat angeboten, seinen Platz dort sofort aufzugeben, wenn alle Parteienvertreter dies tun. Die Fraktion DIE LINKE hat sich entschieden, sich einem Normenkontrollverfahren anzuschließen. Wenn Grüne und LINKE gemeinsam agieren, fehlen noch 12 Stimmen für das Mindestquorum von einem Viertel der Mitglieder des Bundestages.
Soweit so gut. Ich finde auch die Idee gut, mittels Mails in massenhafter Weise auf diejenigen Druck auszuüben, die sich diesem Anliegen -also Normenkontrollklage- nicht anschließen wollen. Was ich nicht verstehe ist, weshalb politisch interessierte Bürger/innen, die die Positionen ja kennen könnten, denjenigen Abgeordneten Mails schicken, die doch mit dem Anliegen der Bürger/innen einverstanden sind und es unterstützen. Noch weniger verstehe ich allerdings „angepisste“ Reaktionen von Menschen, wenn man/frau dies ihnen mitteilt. Ich finde, dass solche Mails an Abgeordnete, die das Anliegen der Bürger/innen teilen und genau das machen, was von ihnen gefordert wird, kein Stück weiterhelfen. Und ich glaube, dass es viel mit „Arsch in der Hose“ zu tun hat, dies auch mitzuteilen.
Bei den 5 (in Worten: fünf!) namentlichen Abstimmungen heute, bin ich ganz knapp einer Verwechslung entkommen. Zur namentlichen Abstimmung -siehe letzter Blogeintrag- muss man/frau sich nämlich Stimmkarten holen. Kurz vor der Abstimmung am heutigen Tag stellte ich fest, dass ich mich vergriffen hatte. Hätte ich es nicht gemerkt, hätte eine andere Abgeordnete zweimal abgestimmt -nicht wirklich aber nach Zählung der Stimmkarten- und ich nicht. Zukünftig werde ich natürlich aufmerksamer sein.
Jetzt steht aber erst mal ein Wochenende an, welches ich bitter nötig habe, weil ich ziemlich müde bin. Politikfrei ist es aber erst am Sonntag.
Das ist aber nicht schlimm mit dem so genannten „Doppelwurf“. Meist kommen sie dann noch drauf, wer die falschen Karten eingeworfen hat.
hab ich das richtig verstanden,das die grünen im bt gemeinsam mit der linksfraktion in karlsruhe klage erheben wollen,wenn noch 12 weitere abgeordnete aus anderen parteien dabei mitmachen würden?
und was tut die linksfraktion/ tust du persönlich,damit diese 12 stimmen zustande kommen?
@johannes: nicht die fraktionen klagen, sondern die mdb… reden, reden, reden… vielleicht können aber auch die e-mail-schreiber etwas tun, in dem sie konkret abgeordnete ansprechen….
Mir gefällt Dein Ton nicht,den Du hier gerade anschlägst!
Man ist nicht auf der Welt,um so zu sein,wie andere einen haben wollen!
Und ich finde,wir kommen jetzt an einen Punkt heran,andem es anfängt,
gefährlich zu werden.Nur weil Du dich als Abgeordnete überarbeitet und genervt fühlst,haben die (teilweise auch kritischen)Anliegen der User hier nichts mehr verloren,oder was?
Und die Linke hätte das Thema ja auch schon mal eher ansprechen können(korrigiere mich bitte,wenn ich jetzt was falsches sage)
So!!
Wochenende!!
@johannes: nun ja, wenn du liest was ich geschrieben habe, finde ich das kritische anliegen von usern sehr wohl berechtigt und notwendig sind, genauso wie der druck den sie entfalten. genau das ist dringend notwendig.
es wäre aus meiner sicht eben nur sinnvoll -ich weiß aber da es umstritten ist, die mehrheit dies auch wohl nie aussprechen würde- wenn diejenigen mit dem protest und den anliegen konfrontiert werden, die diese anliegen nicht teilen. sie müssen so genervt werden, dass sie -nur damit es aufhört- ihre politik ändern. es bringt doch gar nichts, an die leute zu adressieren, die eh schon überzeugt sind.
im übrigen: meine bisherige erfahrung zeigt, dass abgeordnete im regelfall sowas gar nicht zu gesicht bekommen, sondern nur die mitarbeiter…
Also die Anti Roland Koch-Demo nicht in Frierichshain abhalten:)?
..meinte natürlich Friedrichshain
@johannes: wie kommst du jetzt auf demos? Zu demos habe ich gar nichts gesagt? Ich rede ueber mails.
sorry,war einfach nur ein verrissener gag von mir!
wobei die vorstellung daß 10000bürger gegen sein handeln im zdf-verwaltungsrat auf die straße gehen würden,echt reizvoll ist.denn bei dem hilft kein hustensaft mehr!
aber die deutschen lassen ja alles mit sich machen…