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Schlagwort: Antifaschismus

VS lässt sich nicht kontrollieren & gehört abgeschafft

VS lässt sich nicht kontrollieren & gehört abgeschafft

Die Aufregung ist groß, das Verbrechen unvorstellbar. Seit Ende der 90iger tauchten bekannte Nazis unter und sind verantwortlich für eine Welle von Gewalt und Mord. Während ständig die angebliche Gefahr des Linksextremismus betont wurde, hat man eine Gefahr von rechts stets verneint. Jetzt zeigt sich, da waren einige auf dem rechten Augen blind. Wenig überraschend kommt nun auch der Verfassungsschutz ins Visier der Ermittler/innen. Doch halt, er war schon mal Gegenstand der Ermittlungen, es passierte nur nichts. Er soll eigentlich…

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Danke an die Zivilgesellschaft – Naziaufmarsch in Kreuzberg gestoppt!

Danke an die Zivilgesellschaft – Naziaufmarsch in Kreuzberg gestoppt!

Gneisenaustraße Ecke Mehringdamm, bei Curry 36 war Schluss für das kleine Häuflein Nazis. Der Dank geht an die Zivilgesellschaft die sich den Nazis entgegenstellte. Und diesmal war es besonders schwer, denn keine/r wusste so richtig wo die langlaufen. Das es dennoch so viele wurden ist ein großer Erfolg. Das auch dieser Erfolg einen faden Beigeschmack hatte, lag am ausgeprochen aggressiven Auftreten der Polizei. Zunächst sammelten sich Protestierer am Platz der Luftbrücke. Danach ging es zum Herrmannplatz und ich radelte noch…

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Fast wie jedes Jahr

Fast wie jedes Jahr

… gestaltete sich auch dieses Jahr mein 1. Mai in Berlin. Früh am Morgen ging es mit der S-Bahn zum S-Bahnhof Bornholmer Straße, schließlich wollte ich mich an den Blockaden gegen den geplanten Nazisaufmarsch beteiligen. Vor Ort war dann aber nur ein  großes Aufgebot an Polizeibeamten. An der Ecke Bornholmer Straße Schönhauser Alle traf ich die ersten Blockierwilligen. Diese wurden allerdings auf die gegenüberliegende Seite der Schönhauser, also an die Ecke Wisbyer Straße verwiesen. Nach einem kurzen Abstecher zum Lautsprecherwagen…

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Sitzen und demonstrieren

Sitzen und demonstrieren

Die meiste Zeit des Tages habe ich heute gessessen. Im Parteivorstand. Dort haben wir beispielsweise den Parteitag für Mai einberufen und den Finanzplan beschlossen. Dieser ist natürlich immer besonders spannend und ich zumindest finde bemerkenswert, dass der Jugend- und Studierendenverband genauso viel Geld bekommt, wie die Partei für Aktionen- und Kampagnen  einstellt. Mitten in der Sitzung des Parteivorstandes bin ich aber aufgestanden. Im Friedrichshain fand nämlich eine Demonstration gegen den nunmehr seit einem Jahr existierenden Thor Steinar-Laden statt. Zwar ist…

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Sie kamen nicht durch – Dresden blieb nazifrei

Sie kamen nicht durch – Dresden blieb nazifrei

Zurück aus Dresden eine Dankeschön an alle Menschen, die heute durch ihre Anwesenheit verhindert haben, dass der Nazi marschieren konnte. 6.30 Uhr ging es für mich los. Erster großer Demoeinsatz seitdem ich Abgeordnete bin. Kurz vor zehn waren wir am Hansaplatz, wo schon viele Menschen warteten. Ich hatte meinen Auftrag so verstanden, mit dem MdB-Ausweis an Stellen zu gelangen, wo andere nicht hinkommen um Infos zu sammeln , mit der Polizei zu verhandeln und zu deeskalieren. Schon das erste erwies…

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Sondergesetze für Asylbewerber/innen abschaffen

Sondergesetze für Asylbewerber/innen abschaffen

Wäre ich nicht schon vorher von dieser Auffassung überzeugt gewesen, so wäre ich es spätestens nach meinem Besuch bei der Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und MigrantInnen e.V. vom heutigen Tage. Nachdem ich meine „Diätenerhöhung“ aus dem Monat Januar dorthin spendete, wollte ich mich nun auch ganz konkret vor Ort über die Arbeit des Projektes informieren. Was dort mit einer halben Stelle und einer Stelle aus dem Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor also meistens in ehrenamtlicher Arbeit geleistet wird ist großartig. Rechts-…

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Die aktuelle Sitzungswoche

Die aktuelle Sitzungswoche

… hat begonnen und somit die parlamentarische Arbeit. Da sitzt man und frau in Sitzungen und beredet die eine oder andere parlamentarische Initiative, entwickelt Ideen für neue parlamentarische Initiativen und fängt an diese auch aufzuschreiben. Und schwupps ist ein Tag vorbei. Dennoch ist alles überschattet von den unsinnigen Eskalationen im Hinblick auf die Anti-Nazi-Demonstration am 13.02.2010. Da andere die juristischen Auseinandersetzungen viel besser zusammengefasst haben als ich selbst, will ich hier und hier und hier auf deren Argumentation hinweisen.

Liebes LKA in Sachsen,

Liebes LKA in Sachsen,

… ihr scheint mir irgendwie ein richtiges Ei auf dem Kopp zu haben. Wie bescheuert seid ihr eigentlich, dass ihr nicht nur ein Plakat verbietet, eine Demo nicht zulassen wollt und jetzt auch noch die Internetzensur einführt. Habt ihr schon mal was Meinungsfreiheit gehört? Aber Eure Verbote erschrecken nicht, sie mobilisieren. Es werden viele am 13.02. nach Dresden kommen und sich den Nazis in den Weg stellen. Wer menschenverachtende Ideologie verbreitet, muss mit Widerstand rechnen. Die Blockaden werden stattfinden. Habt…

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Unverschämtheit

Unverschämtheit

Ist das was die Polizei da gerade in Sachsen macht. Es ist völlig absurd ein Büro zu durchsuchen, wegen des Plakates „Dresden Nazifrei“ mit welchem zur Anti-Nazi-Demo am 13.02.2010 aufgerufen wird. Da ich es leider nicht schaffe zur Spontandemo um 20.00 Uhr am Heinrichplatz zu gehen, versuche ich auf andere Art und Weise Solidarität zu üben. Ich habe es in mein Büro gehängt. Und ich hoffe viele, viele hängen dieses Plakat, damit die Polizei nicht hinterherkommt mit der Beschlagnahme. Schön,…

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