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Schlagwort: Extremismus

Der Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag

… zwischen CDU/CSU und SPD liegt nunmehr vor und wurde schon mehrfach verlinkt. Auch erste Einschätzungen liegen vor. Ich habe mich bisher mit einer Bewertung zurückgehalten, weil ich erst die 185 Seiten durcharbeiten wollte. Am Anfang will ich eine Bemerkung machen, die vielleicht Streit auslöst. Ich weiß, dass Koalitionsverträge Kompromisse sind. Und im Interesse einer fairen Auseinandersetzung sollte berücksichtigt werden, dass niemand in einer Koalition 100% seiner Forderungen aus dem Wahlkampf umsetzen kann. Reflexhaftes reagieren oder beschimpfen hilft deshalb nicht…

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Theorie statt Praxis und Geburtstagsfeier

Theorie statt Praxis und Geburtstagsfeier

Leider musste ich mich heute der Theorie widmen, obwohl ich doch lieber die Praxis gehabt hätte. In meiner Geburtstadt Königs Wusterhausen demonstrieren heute die Nazis. D.h. sie wollten demonstrieren. Soweit ich informiert wurde, haben 200-300 engagierte Bürger/innen den ca. 10 erschienen Nazis das demonstrieren versaut. Sehr gut ! Statt zu demonstrieren, war ich  bei der Bundesarbeitsgemeinschaft Rechtsextremismus der Partei DIE LINKE um mit den Genossen/innen über die Auswirkungen des Koalitionsvertrages insbesondere auf die Programme im Kampf gegen Rechtsextremismus (dazu gleich…

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Mehr Licht als Schatten

Mehr Licht als Schatten

Nein, unproblematisch ist er nicht, der Koalitionsvertrag der zwischen der SPD und der LINKEN in Brandenburg vereinbart wurde. Dennoch: Wäre ich (noch) Brandenburgerin würde ich mich wohl in einer Gesamtabwägung für diese Koalition entscheiden,  wissend das dies nicht unproblematisch wird und viele Dinge noch im praktischen Regierungshandeln erkämpft werden müssen. Das Problematische: Viel zu häufig -für meinen Geschmack- wird auf die guten und großen Taten der Vorgängerregierung verwiesen. Es scheint so, als habe die Regierung vorher nicht allzuviel falsch gemacht….

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