… war ich heute. Schweigen oder Reden? Am Ende habe ich mich doch entschieden für das Reden.

Worum geht es. In meiner Partei existiert seit einigen Monaten eine sog. Personaldebatte die sich um den Vorwurf der Illoyalität dreht.

Doch dazu gleich mehr. Am gestrigen Tag hat der Genosse Gysi eine vielbeachtete Rede gehalten. Diese Rede lohnt sich wirklich ganz genau anzuhören, denn sie ist rethorisch wiedereinmal brilliant. Die politischen Themen die er anspricht sind auf der Agenda und müssen angegegangen werden. Es war auch interessant, dass alle Adressaten seiner innerparteilichen Kritik brav geklatscht haben. Schadet ja nichts, man/frau kann ja danach weiter machen wie bisher. Aber auch einige andere Aspekte dieser Rede sind aufschlussreich, zum Beispiel die zu Roten Linien und den Regierungsbeteiligungen in Berlin und Brandenburg. Aber der Genosse Gysi hat sich auch mit der Personaldebatte auseinandergesetzt – und sich dabei vergaloppiert.

Was sagt der Genosse Gysi: Alles hat angefangen…

… so auch im neuen :-(. Statt das alte Jahr als Schnitt zu nehmen und sich in diesem neuen Jahr auf die Gemeinsamkeit zu besinnen, gibt es wieder vertrauliche anonyme Insider, die für diesen Artikel verantwortlich sein dürften. Vermutlich die selben vertraulichen anonymen Insider die schon für einen anderen Artikel dieses Autors Pate standen – ein Artikel in dem zum Beispiel ich zum „Jungchen“ gemacht wurde. Na da weiß man ja, wie gut informiert diese Insider sind.

Wirklich bedauerlich ist aus meiner Sicht, dass der Autor tatsächlich oder behauptet mehr weiß, als Parteimitglieder, zumindest was das -hoffentlich stattfindende- Comeback von Oskar Lafontaine angeht. Der „geschätzte“ Autor zitiert diesmal anonyme Insider nach denen sich Lafontaine mit Kopfschütteln über Gysi geäußert habe. Aha, da scheint ja jemand wirklich ein intimer Kenner zu sein neben dem Gerücht, dass es zwischen Bartsch und Lafontaine keine Vertrauensbasis mehr gibt kolportiert der anonyme Insider einen nächsten drohenden Konflikt. Doch Informationen hin…

… mag ich gar nicht. Zum Glück geht es nicht nur mir so und deshalb wird Weihnachten da wo ich gerade bin völlig relaxt gehandhabt :-). Ausschlafen, lesen, joggen, im Netz surfen, lesen, dem Fernsehprogramm folgen… Und alles komplett in Rot. Ich renne den ganzen Tag in Trikot und Hose der maltesischen Fussballmannschaft durch die Gegend und keinen stört es. Großartig.Nebenbei läuft der iPod mit all der schrecklichen Musik die ich so habe und auch das ist erlaubt :-).

Die einzige Sache, die mir etwas auf den Magen schlägt, ist das. Wer spielt hier eigentlich welches Spiel? Merken die Spieler/innen eigentlich noch, dass am Ende alle verlieren?

Aber jetzt halte ich mich mal wieder an meine guten Vorsätze und lasse die Politik Politik sein und widme mich wieder all den anderen spannenden Sachen (okay, Fernsehprogamm für heute Abend lässt nur lesen zu).

Der Schreibtisch ist eigentlich voll. Es gilt sich beispielsweise mit der Frage zu beschäftigen, wie Betroffene  zukünftig die Leistungen nach dem SGB II erhalten, nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherige Regelung als unzulässige Mischverwaltung bezeichnet hat. Dazu liegen dem Bundestag zum Beispiel ein Antrag der SPD vor, der sich mindestens hinsichtlich der organisatorischen Vorstellungen lohnt zu debattieren und ansonsten erkennen lässt, dass die SPD sich vom System Hartz IV noch lange nicht verabschiedet hat. Auch wenn es dabei bleibt, dass DIE LINKE Hartz IV überwinden will, ist es nicht ganz unwichtig, ob die Transferleistungsempfangenden zukünftig zu zwei Stellen laufen müssen, Anträge zweimal stellen müssen usw. .

Doch heute wurde ich leider abgelenkt, weil der Postzusteller des Tages mich mit einem offenen Brief überraschte. Die junge welt hat nämlich -als Postzusteller des Tages-  jenen offenen Brief veröffentlicht. Ich will jetzt nicht über Stilfragen lamentieren, dazu erschüttert mich der Geist der aus diesem offenen Brief spricht viel…

Die Konstituierung des Rechtsausschusses war recht kurz. Die erste richtige Tagung findet am Freitag statt, so dass wir heute nur den Vorsitzenden (Herrn Kauder) und den Stellvertretenden Vorsitzenden (Wolfgang Neskovic) gewählt haben.

Danach eilte ich in das neue Büro, denn es galt Kisten auszupacken und die Ersteinrichtung (was kommt an welche Ecke des Schreibtisches und wo kommen die Ordner hin) vorzunehmen.

Bevor es zurück ins Plenum ging (dort stand eine Aktuelle Stunde zum Thema Steinbach an) verfolgte ich die Debatte an der sog. Tröte. Das ist ein Gerät, mit welchem man/frau nicht nur die Debatte im Plenum verfolgen kann, sondern wo auch die Parlamentarische Geschäftsführung mit den Abgeordneten spricht, z.B. das sie ins Plenum kommen sollen, wenn ein wichtiger Punkt ansteht oder zu wenig Menschen da sind. Ich bin offensichtlich noch im SPD-Tröten-Verteiler, denn ich würde überrascht durch die Ansage: „Liebe Genossinnen und Genossen, wir sind die größte Oppositionsfraktion, was im…

Nach Thüringen hat sich nun auch das Saarland gegen einen Politikwechsel entschieden. Nach der SPD haben nun auch die Grünen Einzelpersonen über eine andere Politik gestellt.

War in Thüringen angeblich Ramelow schuld ist es nun im Saarland Oskar Lafontaine. Billigere Ausreden waren wohl nicht aufzutreiben.  Besonders peinlich -vielleicht weil ich einfach mehr erwartet hätte- ist dabei die Aussage von Andrea Nahles Lafontaine sei Steigbügelhalter für Jamaika gewesen. Ja, ja der böse Oskar. Der hat im Saarland für den Landtag kandidiert, an den Sondierungsgesprächen teilgenommen und jetzt kehrt er „überraschend“ in die Landespolitik zurück. Mh, da scheint so richtig Realitätsverweigerung vorzuliegen.  So richtig konsequent ist das allerdings nicht, was Frau Nahles da macht. Sie sollte doch gleich -angesichts der gewachsenen Stärke der SPD 😉 – fordern, dass zukünftig Grüne und SPD entscheiden, wer von der Linken irgendwo Politik macht. 😉

Anders scheint es in Brandenburg auszusehen. Wenigstens dort scheint es in Richtung Rot-Rot…

… das ist wohl die Frage, die sich nach der Klausur der Bundestagsfraktion für die Frauen in der Partei stellt.

War bisher unumstritten, dass Gregor Gysi und Oskar Lafontaine die Fraktion führen, teilte uns Oskar am Freitag mit, dass er nicht für den Fraktionsvorsitz kandideren wird, aber weiter Parteivorsitzender sein möchte. Er schlug vor, dass er eine Ost-Frau an die Seite gestellt bekommt und Gregor als Fraktionsvorsitzender eine West-Frau.

Schon diese Einteilung in Ost und West finde ich falsch. Wenn wir wirklich die einzige Partei sind, bei der die Einheit sich vollzogen hat, dann kann und darf es auf Ost und West nicht mehr ankommen. Wie soll dies in der heutigen Zeit eigentlich bestimmt werden? Ist eine Frau, die im Osten geboren wurde und auf einer Westliste gewählt wurde und umgedreht nun Ost oder West? Was ist mit einer Frau die im Osten geboren wurde, seit Jahren im Westen lebt und jetzt über einen…

… auch wenn man/frau ideologisch nichts gemein hat mit ihm, ist Joseph Fischers „Die rot-grünen Jahre Deutsche Außenpolitik vom Kosovo bist zum 11. September.“

Um gleich vorzubeugen -leider scheint das notwendig zu sein- nichts, überhaupt nichts hat mich überzeugt die Rot-Grüne Außenpolitik anders zu sehen als vorher. Meine Kritikpunkte sind immer noch diejenigen, die ich vorher hatte. Der Kosovo-Krieg war völkerrechtswidrig.

Warum empfehle ich dennoch das Buch zu lesen? Es gibt quasi einen Schnellkurs über -leider- immer noch ganz aktuelle außenpolitische Themen und Debatten (Kosovo, Israel-Palästina-Konflikt), beleuchtet noch einmal die Auseinandersetzungen in den Grünen und erzählt vieles Interessantes zur Bildung der Rot-Grünen-Koalition. Natürlich aus der Sicht von Joseph Fischer, aber wer einen eigenständigen Kopf hat, kann sich ja auch ein eigenes Urteil bilden.

Nach Fischer stimmte die Rot-Grüne-Bundesregierung gemeinsam mit der alten Kohl-Regierung im Jahr 1998 über die ActOrd und damit über den Kosovo-Krieg ab und ging dem Rücktritt von…

 

 

 

 

Die Europawahlen sind kaum vorbei und schon  der Aufruf geschlossen in den Bundestagswahlkampf  zu gehen ungehört verhallt. 🙁

Die Debatte um das Wahlergebnis dreht sich im wesentlichen  um zwei Punkte:  Die einen -dazu tendiere auch ich- meinen die (Verbal)Radikalisierung, ein Wahlprogramm mit allem für jeden und ein Wettbewerb um die höchste Forderung  hat einen Beitrag zum Ergebnis von 7,5% geleistet, die anderen vertreten eher die These, dass die innerparteilichen Auseinandersetzungen der Partei geschadet haben. Mal abgesehen davon, dass ein Teil der diesbezüglichen Auseinandersetzungen sich mit Leuten abspielte, die gar nicht mehr in der Partei sind, war für den aufmerksamen Leser und die aufmerksame Leserin erkennbar, dass der Aufruf des fds (forum demokratischer sozialismus) beispielsweise einer zur Geschlossenheit war. Mit innerparteilichen Auseinandersetzungen haben andere angefangen. Das die Austritte uns geschadet haben, da stimme ich wiederum zu.

Doch diejenigen die am lautesten geschriehen haben, dass mit der bösen bürgerlichen presse (bbp) nicht…