Aus aktuellem Anlass habe ich mich heute mit den Quarantäne-Regelungen in Berlin für enge Kontaktpersonen (konkret Haushaltsangehörige) beschäftigt. Ich selbst…
Mitten in der 4. Corona-Welle hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung zur Corona-Bundesnotbremse veröffentlicht. Bei der Entscheidung hatte das Bundesverfassungsgericht über…
Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (§ 5 IfSG) und die gerade beschlossenen Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sind…
Die Corona-Infektionsszahlen steigen (siehe RKI Covid-19 Dashboard). Die Belastung des Gesundheitswesens auch. Auf der Seite des RKI kann sich detaillliert…
Was früher in der Politik das „auf die Wähler:innen hören“ war, ist heute das „auf die Wissenschaft hören“. Aber was…
Das BVerfG hat eine Entscheidung zu Eilanträgen in Bezug auf Ausgangssperren wegen der Corona-Pandemie getroffen. Also zu Ausgangssperren nach der…
Die Zuständigkeiten und Regelungen im Hinblick auf Corona sind häufig verwirrend. Kürzlich ist von Bundestag und Bundesrat das Gesetz zur…
In der Politik wird der Ruf nach Ausgangssperren lauter. Was ich von Ausgangssperren halte, habe ich an verschiedenen Stellen immer…
Am 20. März 2020 schrieb ich hier den ersten Beitrag zum Thema Corona. Seitdem sind unzählige Artikel im Blog und…
Derzeit ist die Frage von Grundrechten geimpfter Personen noch eine rechtstheoretische Frage. Sie kann aber sehr schnell eine praktisch relevante…