Und meine Website wurde neu gestaltet :-). Dabei ist leider der Blogeintrag von dieser Woche zum Urteil Vorratsdatenspeicherung abhandengekommen und auch diverse Ausführungen zur Enquete „Internet und Digitale Gesellschaft„.
Bei der Vorratsdatenspeicherung hatte ich das Urteil differenziert bewertet, da dies aber auch an anderer Stelle schon geschehen ist, will ich es hier nicht wiederholen.
Zur Enquete ist darauf zu verweisen, dass die LINKE bei deren Errichtung per Bundestagsbeschluss von den anderen Fraktionen ausgeschlossen wurde, auch ein Änderungsantrag der LINKEN fand keine Mehrheit. Dennoch haben wir dem Einsetzungsbeschluss zugestimmt und gemeinsam mit meinem Kollegen Herbert Behrenz und unseren Sachverständigen Constanze Kurz vom Chaos Computer Club und Annette Mühlberg von ver.di werden ich mich intensiv in die Arbeit einbringen.
Zu dieser Sitzungswoche gehört auch noch die Rede zur Aktuellen Stunde der LINKEN zum Parteiensponsoring. Die Rede kann man/frau sich hier angesehen werden. Nachlesen kann man/frau die Rede hier (Seite 2377A).
Zum Schluss will ich dann noch auf ein Papier von Ulrich Maurer und mir verweisen, welches sich mit den (vielleicht) zukünftigen Aufgaben beschäftigt.
Ich bin kein Parteienforscher oder Soziologe… Aber was mich an diesem „Come together“ stutzig macht, ist, dass es von oben, also von einer Minderheit her kommt, und nicht von der Basis, also der Mehrheit der Partei. Im Fußball ist es in der Regel so, dies haben Untersuchungen seit den späten Achtzigern/frühen Neunzigern gezeigt, dass Fans äußerst selten die vorgegebenen „Schlachtengesänge“ „ihres“ Vereins übernehmen, sondern vielmehr auf eigene Gesänge rekurrieren. Und was z.B. die bis zum 40. Republikgeburtstag der DDR vom Politbüro verordneten Massendemonstrationen der Bevölkerung, die mehr oder weniger eine Art Einheit zwischen Regierenden und Regierten simulieren sollten, wert waren, wissen wir ja.
Und wenn man als so eine Art Integrationsbeauftrage für die Mitte der Partei stehen will, sollte man innerhalb des linken Spektrums eher rechtsgelagerten Projekten wie „Das Leben ist bunter“ (Bunter als was eigentlich? 😉 ) abschwören. Gysi hatte dazu, also was Strömungen anbelangt, in Richtung stellvertretende Parteivorsitzende vor einigen Wochen auch etwas gesagt. Die West-Linken haben sich vor drei, vier Jahren bestimmt nicht von der SPD losgesagt, um jetzt mit ihr Koalitionsgespräche aufzunehmen. Also wenn, dann hat die SPD eher Koalitionsgespräche mit der Linken aufzunehmen. Und solange gilt es, links-außen die eigene Position zu halten. So einfach ist das.
Oh Gott. Ich dachte, soclhen Scheiß wie „Sozialistischen Wettbewerb“ würde ich nie wieder hören. Schon wieder NEP? Oder reicht die Stalinismus-Analayse nicht so weit, dass ihr merkt, dass das nichts mehr mit Sozialismus zu tun hat?
endlich jemand, der auf diesen punkt anspringt 🙂 ich habe schon viel früher damit gerechnet 🙂