Um 11.00 Uhr -naja, wegen der üblichen Verspätungen :-(- um 11.09 Uhr war es soweit. Die Fraktion DIE LINKE im 17. Deutschen Bundestag hat sich im Clara-Zetkin-Saal konstituiert.
Gregor Gysi wies in einleitenden Worten noch einmal auf die Bedeutung des Wahlergebnisses hin und bat darum, dass die Abgeordneten sich ein Vorbild am Parteitag im Juni zum Wahlprogramm nehmen sollen. Recht hat er. Für Strömungskämpfe ist die Partei da, im Bundestag geht es um sachorientierte Arbeit und die Richtschnur für uns ist das beschlossene Wahlprogramm. Danach folgte eine kurze Vorstellung der Mitglieder der Fraktion, was ziemlich interessant war, weil nun wirklich nicht jede/r jeden kannte. Und natürlich waren 30 Sekunden für jeden irgendwann nicht mehr 30 Sekunden. 🙂
Bevor es richtig los ging wurden die Frischlinge wie ich von der Bundestagsverwaltung in Empfang genommen und erhielten den vorläufigen Ausweis als Mitglied des Deutschen Bundestages und die Fahrkarte der Deutschen Bahn. Zu den Privilegien gehört nämlich, dass man/frau mit dieser Fahrkarte in allen Zügen der Deutschen Bahn fahren kann. Im Anschluss an die konstituierende Fraktionsversammlung führten wir das erste Frauenplenum der Fraktion durch. Die Fraktion besteht aus 40 Frauen und 36 Männern, insofern kann das Frauenplenum eine ziemlich machtvolle Veranstaltung sein. Wenn wir Frauen es denn wollen.
Unmittelbar danach verabschiedeten wir nicht wiedergewählte oder nicht mehr angetretene MdB. Das ist dann immer ein ziemlich trauriger Augenblick. Eigentlich alle Abgeordnete habe ich in den vergangenen Jahren in meiner Arbeit für die Fraktion kennengelernt und das Ausscheiden insbesondere von Hüseyin Aydin, Hans-Kurt Hill und Volker Schneider ist schon ein herber Verlust.
Danach wollte ich Fussball spielen, aber die Zeit wurde knapp und außerdem geriet ich in einen richtigen heftigen Regenschauer und stand dann tropfend auf unserem Fussballplatz. Da nur sechs Leute dem Wetter trotzen wollten, entschied ich mich dann doch, Fussball für diesen Freitag (und nächsten Freitag, da ist Klausur) ausfallen zu lassen :-(. Aber übernächsten Freitag will ich dann unbedingt wieder gegen das runde Leder treten.
Jetzt folgt erst mal ein -weitgehend- politikfreies Wochenende. Muss ja auch mal sein 🙂
dieser bericht liest sich so, als sei die partei bzw. fraktion nur mit sich selbst befasst, aber nicht mit den sogenannten „menschen draußen im lande“. ich glaube, dass es auch genau dieses ganze organisatorische ist, warum ich mich so schnell in keiner partei engagieren würde.
jaja, die (lieben) privilegien… allein die diäten dürften zehnmal so hoch sein wie der durchschnittliche regelsatz eines ALG-II-empfängers. wenn da mal kein neid aufkommt. wie kann man sich da noch im parlament vertreten fühlen? ins fitness-studio würde ich selbst dann nicht gehen, wenn ich 5000 euro netto pro monat zur verfügung hätte. warum auch? was muss denn mit muskelaufbau kompensiert werden? dass man sich als spitzenpolitiker im beruflichen alltag zu wenig bewegt?
im fernsehen beim festakt zum tag der deutschen einheit feiern sich die oberen zehntausend gerade wieder selbst, ausgerechnet im linken saarbrücken. ddr-bashing seitens des ministerpräsidenten müllers. von oppositionellen schriftstellern in der ehemaligen ddr ist die rede. schriftsteller, die müller höchstwahrscheinlich noch nie gelesen hat. zackig militärisch kommt die rede rüber. lafontaine sitzt neben westerwelle. was soll das? wie die tatsächlichen lebensverhältnisse im osten sind, wird beflissentlich verschwiegen. das kann auch nur von jemandem kommen, der in der ddr nicht aufgewachsen ist. dann dieses leere gerede von identität und heimat. mir wird übel. die betonung liegt immer, wie bei (der) merkel, auf der silbe „ich“. konstruiertes powerpoint-deutsch. von „landsmannschaften“ geht die rede. durchhalteparolen.
Sag mal, Clemens, geht’s noch? Klar sind solche Abgeordneten-Diäten höher als Hartz-IV-Regelsätze. Ich dachte aber bislang immer, dass eben diese Regelsätze zu niedrig sind für eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und sie kein menschenwürdiges Leben ermöglichen und genau aus diesem Grund zunächst erhöht und in einem weiteren Schritt überwunden werden sollten. Dass wir zukünftig alle nur noch ein Einkommen in Höhe eben dieser Regelsätze erhalten sollen – wie du praktischerweise implizierst – ist mir hingegen neu.
Und wenn du jemals in einem Fitnessstudio gewesen wärst, wüsstest du auch, wer da hingeht. In meines z. B. ziemlich viele StudentInnen, die sich im „täglichen Leben“ in der Tat nicht genug bewegen. Nicht nur Abgeordnete sitzen zu viel.
wie sich die ehemalige fdj-sekretärin für agitation und propaganda zur oppositionellen, zur ddr-dissidentin umfunktioniert… gäbe es die ddr noch, wäre merkel heute doch familienministerin in der tradition margot honeckers und einzige frau im politbüro. diese opportunistin, diese wandelnde knopfleiste. als sie in der wendezeit gemerkt hat, dass die alte ordnung untergeht, hat sie schnell mal die seiten gewechselt und sich kohls cdu angedient. und in die kanzlerposition kam sie auch nur durch zwei, drei zufälle. erstens durch die cdu-spendenaffäre, zweitens durch die beiß-hemmung der cdu-ministerpräsidenten gegenüber frauen und drittens durch schröders ausfallende rede in der elefantenrunde am wahltag 2005 („glauben sie im ernst, dass meine partei auf ein gesprächsangebot von frau merkel bei dieser sachlage einginge, indem sie sagt, sie möchte bundeskanzlerin werden? ich meine, wir müssen die kirche doch mal im dorf lassen.“). und dann eben wieder ihr esoterisches geschwätz von „vertrauen“. wieder mal nichts konkretes. es ist unerträglich.
wenn die hartz-IV-regelsätze zu niedrig wären, müsste es soziale unruhen geben. dann müssten allein in berlin jeden tag um die 100.000 auf den straßen sein. das geschieht aber seit den montags-demos so gut wie nicht mehr bzw. kriege ich davon medial nichts mit. und ich vertrete tatsächlich die these, dass man im parlament oder sonstwo keinen ALG-II-empfänger vertreten kann, wenn man selbst nie über einen längeren zeitraum ALG II bezogen hat, sondern es nur von dritten bzw. vom hörensagen kennt.
wenn hierzulande alle relativ arm wären, gäbe es keine armut mehr, weil das unterscheidungsmerkmal zum reichtum weg wäre. außerdem bringt armut (mehr) demut mit sich. und da in den nächsten 30, 40 jahren die natürlichen energie-ressourcen nahezu weg sein werden, werden wir alle hier eh unseren lebensstandard drastisch zurückschrauben müssen. und das fängt nun mal bei den einkommen an. danach geht´s dann ans vermögen.
welcher normale student kann sich fitnessstudio-beiträge von durchschnittlich 25 euo im monat leisten? auch nur die oberen 10 bis 20%, die reiche eltern im hintergrund haben und neben ihrem studium nicht noch arbeiten müssen. alle anderen gehen ein- bis zweimal pro woche für eine halbe bis dreiviertelstunde joggen. diese bewegung ist auch viel natürlicher. und in meinem umfeld, das durchweg linksintellektuell ist (sofern es so etwas wie „links“ überhaupt noch gibt, was ich bezweifle), kenne ich niemanden, der ins fitnessstudio geht. das ist doch eher etwas für die unpolitischen und rechtskonservativen bis neoliberalen. abgesehen davon, dass beim thema fitnessstudio ganz stark der leistungsgedanke eine rolle spielt. die freizeit, die sich auch noch der arbeit unterzuordnen hat, wie es sinngemäß adorno einmal sagte. und ein echter sozialismus will doch gerade aus so einer leistungsspirale aussteigen, will möglichst viel muße, selbstbesinnung und so.
aha. na dann wäre das ja geklärt.
@clemens: ja natürlich hat sich die fraktion auf der konstituierung mit sich beschäftigt. was anderes geht aus meiner sicht auch gar nicht, weil soviel neue leute sich auch erst mal kennenlernen müssen. der parlamentsbetrieb hat noch nicht angefangen, aber ich bin mir sicher auf der klausur nächste woche werden wir uns „mit den menschen draußen“ beschäftigen. interessant übrigens, dass ca. 30 neue kollegen/innen -und die alten mdb- nicht mehr „menschen draußen“ sind.
zu den diäten und hartz IV ist was gesagt worden und wenn es dir hilft, ich habe eine zeitlang von ca. 350 euro im monat gelebt.
fitnesstudio mache ich übrigens seit meiner studenten/innen-zeit. und ich finde das auch nicht weiter schlimm. ist aber wohl geschmackssache.