Blog von Halina Wawzyniak

Mal wieder Menschenrechte

In einer richtig großen Koalition ist folgender Satz entstanden:

“Ein Imperialismus, der bürgerliche gegen soziale Menschenrechte ausspielt und Menschenrechte nur noch zum phrasenhaften Vorwand von Militärintervention macht, ist und bleibt unser Gegner.”

Nicht das der Satz falsch wäre, im Gegenteil. Dieser Satz beschreibt, was Wesen des Imperialismus ist, ein Illusionist, der anderes erwartet.

Für eine demokratisch-sozialistische Linke fehlt aber noch was:

Ein “Sozialismus”, der soziale gegen bürgerliche Menschenrechte ausspielt und Menschenrechte nur noch zum phrasenhaften Vorwand für die Einschränkung von z.B. Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit macht, wird von uns nicht unterstützt.

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