Schlagwort: Sozialismus

Drei Reden in einer Woche

… und mindestens ein neues Erlebnis als Parlamentarierin gibt es nach dieser Woche zu vermelden.

Zunächst ging es um De-Mail. Geplant war die Rede irgendwas gegen 21.3o Uhr. Gegen 19.00 Uhr lautete die Meldung, alle außer der FDP geben die Rede zu Protokoll. Also tat ich es auch. Ca. eine Stunde vor dem Beginn der Debatte gab es dann im Plenum den Zettel mit den Redner/innen. Danach redeten alle außer mir. Also wurde auch das wieder geändert und irgendwann um 22.00 Uhr herum konnte ich dann zu De-Mail reden (S. 10586). Dieses Thema hätte ebenso mehr Öffentlichkeit -über die Netzgemeinde hinaus- verdient, wie das Thema Sicherungsverwahrung, zu welchem ich tatsächlich eine Rede zu Protokoll gegeben habe.

Ebenfalls ein zentrales Thema war die Debatte um Netzneutralität. Am Freitag als letzter Tagesordnungspunkt aufgerufen war es fast familiär, als debattiert wurde. Schade eigentlich, denn auch hier wäre mehr Aufmerksamkeit gefragt gewesen. Wird die Netzneutralität aufgegeben,…

Mal wieder Menschenrechte

In einer richtig großen Koalition ist folgender Satz entstanden:

“Ein Imperialismus, der bürgerliche gegen soziale Menschenrechte ausspielt und Menschenrechte nur noch zum phrasenhaften Vorwand von Militärintervention macht, ist und bleibt unser Gegner.”

Nicht das der Satz falsch wäre, im Gegenteil. Dieser Satz beschreibt, was Wesen des Imperialismus ist, ein Illusionist, der anderes erwartet.

Für eine demokratisch-sozialistische Linke fehlt aber noch was:

Ein “Sozialismus”, der soziale gegen bürgerliche Menschenrechte ausspielt und Menschenrechte nur noch zum phrasenhaften Vorwand für die Einschränkung von z.B. Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit macht, wird von uns nicht unterstützt.