Drei Reden in einer Woche

… und mindestens ein neues Erlebnis als Parlamentarierin gibt es nach dieser Woche zu vermelden. Zunächst ging es um De-Mail. Geplant war die Rede irgendwas gegen 21.3o Uhr. Gegen 19.00 Uhr lautete die Meldung, alle außer der FDP geben die Rede zu Protokoll. Also tat ich es auch. Ca. eine Stunde vor dem Beginn der Debatte gab es dann im […]

Mal wieder Menschenrechte

In einer richtig großen Koalition ist folgender Satz entstanden: “Ein Imperialismus, der bürgerliche gegen soziale Menschenrechte ausspielt und Menschenrechte nur noch zum phrasenhaften Vorwand von Militärintervention macht, ist und bleibt unser Gegner.” Nicht das der Satz falsch wäre, im Gegenteil. Dieser Satz beschreibt, was Wesen des Imperialismus ist, ein Illusionist, der anderes erwartet. Für eine demokratisch-sozialistische Linke fehlt aber noch […]