Sitzungssozialismus

Der Samstag eignet sich besonders gut: für Sitzungssozialismus. Das Wetter tat sein übrigens um freudig in den Parteivorstand zu radeln.

Nach einer Stunde geschäftsführender Vorstand tagte dann der Vorstand an sich. Als Gast begrüßten wir Gregor Gysi, der ein wenig über die Konstitiuierung der Fraktion plauderte.

ParteivorstandRelativ schnell war auch der PV bei der Doppelspitze, aber da bereits alles gesagt war, wurde nur kurz debattiert.

Viel spannender war der Bericht aus Brandenburg zu den laufenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Die SPD ist eine bürgerliche Partei in Brandenburg, was es nicht einfacher macht. Insofern laufen die Verhandlungen zäh und sind eher von Vernunft geprägt, denn von Liebe. 15 Schwerpunkte wurden von der LINKEN in den Mittelpukt gestellt. Heute findet in Brandenburg eine Basiskonferenz statt, wo die Genossen/innen informiert werden – gut so, dass es eine Einbeziehung der Genossen/innen von Anfang an gibt. Vor einem Parteitag, der eventuell eine Koalitionsvereinbarung unterschreibt, finden auch noch Regionalkonferenzen statt. Eines ist jedenfalls sicher – spannend wird das. Und nur weil ich als Berliner/in so meine Erfahrungen habe ist es richtig, was der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch angemahnt hat – eine Begleitung des Prozesses durch den Parteivorstand.

Danach ging um eine Debatte zur strukturellen und politischen Debatte der Partei. Eine endlos lange Redeliste machte es schwer, der Debatte zu folgen, zumal von den 8 Beschlusspunkten lediglich ein Briefvorschlag hoch und runter debattiert wurde. Ich jedenfalls fühlte mich mal wieder bestätigt, dass große Redaktionsgruppen nicht sinnvoll sind. Am Ende jedenfalls wurde der Brief im Grundsatz beschlossen, soll aber noch mal überarbeitet werden. Und by the way: der Programmparteitag findet im Jahr 2011 statt -wenn dem Parteivorstand gefolgt wird :-).

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