Öffentliche Einladung an Siegfried Kauder zum Fachgespräch Urheberrecht der Linksfraktion

Sehr geehrter Kollege Kauder, mit ihrem Vorstoß zu einem Warnmodell bei Urheberrechtsverletzungen im Internet und den damit verbundenen Reaktionen aus Medien und der kritischen Öffentlichkeit haben Sie gezeigt, dass die Frage nach einem modernen Urheberrecht in einer digitalisierten Gesellschaft eine der drängendsten Fragen aktueller Netzpolitik darstellt. Gerade auch im Zusammenhang mit dem Umgang mit urheberrechtlich geschütztem Material auf ihrer persönlichen […]

Fachkundig über Sicherungsverwahrung debattiert

Einen Beitrag zur Versachlichung in der Debatte zur Sicherungsverwahrung leistete die Berliner Linksfraktion mit ihrem Fachgespräch. Jenseits medialer Schreckgespenste debattierten der Anstaltsleiter der JVA Tegel Ralph Adam, die Berliner Justizsenatorin Gisela von der Aue, der Brandenburgische Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg und der Rechtsanwalt Sebastian Scharmer zur Frage „Wie weiter mit der Sicherungsverwahrung„. Unaufgeregt verlief die Debatte und ziemlich sachkundig, trotz […]