Direkte Demokratie auch in der Partei

Urlaub zeichnet sich dadurch aus, dass die Tage genutzt werden können wie ich es will. Keine Vorgaben, keine Hektik und keine Aufregung. Fast keine Aufregung.

Zwischen Krimis und Büchern über authentische Kriminalfälle aus der DDR und Olympiaberichterstattung fällt mir das erste Debattenheft der Sozialistischen Linken in die Hand. Der Beitrag von Marianne Schauzu auf Seite 67ff. ist nun aber weder realistisch noch radikal. Er regt mich ob seiner Oberflächlichkeit und Plattheit einfach nur auf.

Marianna findet also, DIE LINKE brauche keine Personalplebiszite. Warum das so ist, begründet sie allerdings wenig überzeugend.

1) Ein Mitgliederentscheid zur Besetzung der Parteivorsitzenden sei mit dem derzeitigen Statut nicht vereinbar, meint Marianna. Nur blöd, dass wir kein Statut haben sondern eine Satzung und das die Bundesschiedskommission festgestellt hat, dass ein empfehlender Mitgliederentscheid in dieser Frage (und nur um den ging es) zulässig ist.

2) Historische Beispiele belegen, dass das nicht so richtig Knorke ist,…

Beeindruckend

… war der gestrige Tag. Leider ist das W-Lan ausgefallen und ich kann keine Bilder posten….

Wir waren zunaechst in einem selbstverwalteten Betrieb, in dem Ventile hergestellt werden. Eigentlich. Gestern fehlten Rohstoffe, so dass sich auf Reparaturarbeiten beschraenkt wurde. Das Problem, so die Leute vor Ort ist, dass Venezuela zwar jede Menge Rohstoffe hat, diese aber eher verkauft werden, als dann hier verarbeitet zu werden. Der Betrieb wird durch einen Betriebsrat (hier synonym fuer Arbeiterrat) geleitet, der gewaehlt wird. Auf einer Vollversammlung werden jaehrlich die Linien festgelegt, so auch die Frage wofuer Geld ausgegeben wird. Mit der Kommune wird versucht in Richtung Muelltrennung etwas zu bewegen.

Danach waren wir in einem Barrio, wo von Anhaengern der PSUV ein Radio betrieben wird – aus einem Haus heraus. Unterstuetzung des Staates fuer solche alternativen Medien gibt es nicht, obwohl allseits beklagt wird, dass die Medien in der Hand der Opposition sind.

Am beeindruckensten allerdings…

Durchaus richtig

… ist folgende Position: „Gerade deshalb ist sachlicher Streit geboten, nicht Denunziationen über die Medien, gegen die sich Betroffene kaum wehren können. Es ist schon merkwürdig, daß für Bezichtigungen in der Öffentlichkeit Zeit ist, für die Auseinandersetzung von Angesicht zu Angesicht diese aber fehlt.“

Komisch nur, dass die Beklagende selbst so verfährt :-(. So jedenfalls kommt das bei mir an. Und wenn ich mir ansehe, wie das Podium besetzt sein sollte, dann finde ich die Einlader/innen sollten mal darüber nachdenken, ob das eine sachliche Diskussion wirklich befördert hätte, oder eher einer Vorladung vor ein Tribunal gleich kommt. Vielleicht gab es aber auch wirklich Terminschwierigkeiten…