Mein Landesverband in Berlin hat bei der Abgeordnetenhauswahl eine Niederlage einstecken müssen. Eine heftige Niederlage. Das Nachdenken über die Ursachen beginnt und vermutlich gibt es keine monokausalen Erklärungen. Fehler sind gemacht worden, das stimmt. Auf der anderen Seite steht aber auch eine ordentliche Bilanz. Ob es zukünftig in Berlin einen Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) geben wird, die Gemeinschaftsschule erhalten bleibt und die AV Wohnen (Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Empfangende) geschleift wird, all das ist offen. Es ist auch nicht klar, ob nicht gegebenenfalls die CDU gemeinsam mit der SPD einen Angriff auf die Residenzpflicht für Flüchtlinge, die Unterkunft in Wohnungen und die Bargeldzahlungen starten wird und wie es mit dem Erhalt der zivilgesellschaftlichen Strukturen gegen Rechts aussieht.

Die Niederlage gilt es zu analysieren. Sachlich, ruhig und in kritischer Solidarität. Von daher habe ich irgendwie ein Unbehagen, wenn es schon die einen oder anderen gibt, die feststehende Antworten haben.  Meine Gedanken sind noch unsortiert und nicht…