Mein Landesverband in Berlin hat bei der Abgeordnetenhauswahl eine Niederlage einstecken müssen. Eine heftige Niederlage. Das Nachdenken über die Ursachen beginnt und vermutlich gibt es keine monokausalen Erklärungen. Fehler sind gemacht worden, das stimmt. Auf der anderen Seite steht aber auch eine ordentliche Bilanz. Ob es zukünftig in Berlin einen Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) geben wird, die Gemeinschaftsschule erhalten bleibt und die AV Wohnen (Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Empfangende) geschleift wird, all das ist offen. Es ist auch nicht klar, ob nicht gegebenenfalls die CDU gemeinsam mit der SPD einen Angriff auf die Residenzpflicht für Flüchtlinge, die Unterkunft in Wohnungen und die Bargeldzahlungen starten wird und wie es mit dem Erhalt der zivilgesellschaftlichen Strukturen gegen Rechts aussieht.

Die Niederlage gilt es zu analysieren. Sachlich, ruhig und in kritischer Solidarität. Von daher habe ich irgendwie ein Unbehagen, wenn es schon die einen oder anderen gibt, die feststehende Antworten haben.  Meine Gedanken sind noch unsortiert und nicht…

… aber nicht glücklich. So lässt sich die Hauptversammlung der LINKEN von gestern zusammenfassen. Manchmal ist es tatsächlich so, dass die Niederlagen anderer mehr weh tun als eigene Niederlagen. Wenn lange und enge politische Mitstreiter/innen nicht gewählt oder schlechte Ergebnisse erhalten dann ist die Stimmung schlecht und ich frage mich natürlich selbst, was ich zu diesem Ergebnis -negativ- beigetragen habe, was ich hätte machen müssen und können und wo ich anders hätte agieren müssen.

DIE LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg hatte gestern ihre Hauptversammlung und wählte einen neuen Bezirksvorstand. In meinem „Referat“ skizzierte ich Probleme der Vergangenheit und versuchte einen Ausblick. Gleichzeitig machte ich auch einen Personalvorschlag für den stellv. Bezirksvorsitzenden.

Rede Hauptversammlung am 7. November

Nach einer wirklich sehr lebhaften und schönen Diskussion wurde der Antrag des Bezirksvorstandes verabschiedet. Danach ging es an die Wahlen. Ich wurde zur Bezirksvorsitzenden wieder gewählt. Andere Wahlen liefen nicht unbedingt nach meinen Vorstellungen, das ist halt…