Das vergangene Wochenende mit den Protesten gegen ACTA – zu denen auch DIE LINKE aufgerufen hat- machte deutlich, wie schnell und intensiv für ein Thema im Netz mobilisiert werden kann. Das ist gut und richtig so. Wenn Peter Altmaier meint, die Politik habe das Thema verschlafen, liegt er vielleicht für seine Fraktion richtig, nicht jedoch für DIE LINKE. Bereits im Jahr 2009 fragte u.a. meine Fraktionskollegin Petra Sitte nach dem Stand der Verhandlungen zu ACTA. Auf www.http://blog.die-linke.de/digitalelinke/ muss nur das Wort „ACTA“ eingegeben werden um zu sehen, dass wir am Thema dran waren. Auch in den zuständigen Ausschüssen (Unterausschuss Europarecht und Rechtsausschuss) haben wir uns mit dem Thema beschäftigt. Und auch die GUE/NGL im Europaparlament beschäftigte sich mit ACTA.Warum ACTA polarisiert hat Thomas Stadler hier aus meiner Sicht treffend dargestellt.

Das Internet ist im realen Leben der Politiker/innen angekommen heißt es zuweilen nach den Protesten. Doch ob dies wirklich der Fall ist,…