Als der Referentenentwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz vorgelegt wurde, habe ich bereits hier einen Kommentar dazu abgegeben. Nun ist das Gesetz verabschiedet…
Als der Referentenentwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz vorgelegt wurde, habe ich bereits hier einen Kommentar dazu abgegeben. Nun ist das Gesetz verabschiedet…
Die Idee von #demokratiefüralle Es war ein Experiment. Am Ende würde ich sagen, ein gelungenes Experiment. Seit ca. 1,5 Jahren…
Am gestrigen Tag fand die Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ nun auch offiziell ihr Ende mit einer Debatte im Plenum…
Das vergangene Wochenende mit den Protesten gegen ACTA – zu denen auch DIE LINKE aufgerufen hat- machte deutlich, wie schnell…
Das Timing stimmte. Der Bundestag debattierte heute zur besten Fernsehzeit den Zwischenbericht der Enquete Internet und digitale Gesellschaft. Mein Redebeitrag…
… nicht in eigener Sache, sondern im Hinblick auf das Ereignis Aufstellung der Europaliste der Partei DIE LINKE in Essen…