„Nichts läuft hier richtig“ das war das Motto der Konferenz zum sozialen Wohnungsbau, die am heutigen Tag im Abgeordnetenhaus von Berlin stattfand. Ich habe die Konferenz wenigstens teilweise besucht, nach den Vorträgen im Workshop Rekommunalisierung habe ich mich Richtung Brandenburger Tor aufgemacht. Dort nämlich meinte Pro Deutschland mit rassistischer Hetze Weiterlesen…
Offensichtlich war der Volksentscheid zur Offenlegung der Teilprivatisierung der Wasserverträge erfolgreich. Herzlichen Glückwunsch an die Organisatoren. Ich habe dennoch mit „Nein“ gestimmt und das hat einen einfachen Grund. Ich gehe davon aus, dass alle Staatsgewalt von der Bevölkerung ausgeht und deshalb alle Verträge offengelegt werden sollen. Dafür hat Berlin das Weiterlesen…
Es gibt Menschen, die behaupten hier findet zu wenig politisches, zu wenig “politisch-dialogischer Inhalt” statt. Vermutlich sind Menschen, die soetwas behaupten nicht in der Lage Kommentare zu lesen. Traurig für sie, nicht aber für mich. Allerdings sei hier auch noch mal betont, dass mein Anspruch eben auch ist, nicht das typische politische Weiterlesen…
Diese Konferenz habe ich heute besucht (und dafür den Betrag von 84 € ausgegeben). Und sie war wirklich gut! Der Norwegen Asbjörn Wahl stellte ein wirklich interessantes Projekt vor. In Norwegen wurden Gemeinde-Projekte mit Verträgen zur Rekommunalisierung geschlossen. Als Juristin interessiert mich natürlich, wer die Vertragspartner der Gemeinden waren, ob Weiterlesen…