… war das gestern auf RBB bei „Klipp und klar„. Es ging um Hartz IV und ich war sehr verwundert. Eigentlich alle vertraten die These: Man muss nur mit den Menschen reden und schon ist alles schön mit Hartz IV. Kein Wort über die Entwürdigung die zum Teil in den Jobcentern stattfindet, kein Wort über absurde gesetzliche Regelungen und kein Wort darüber, dass man wie Zumwinkel Steuern in Größenordnungen unterschlagen darf und lediglich eine Bewährungsstrafe bekommt, während bei Hartz IV-Leistungsempfangenden bei der kleinsten Unregelmäßigkeit von „Sozialbetrügerei“ gesprochen wird.
Das war enttäuschend, vor allem vom Vertreter des Arbeitslosenzentrums Berlin hätte ich härtere Kritik an Hartz IV erwartet.
Aber es gab auch weiteres interessantes: Der Sprecher des Sozialgerichtes Kanert (ja, mit dem hatte ich auch schon die eine oder andere Verhandlung) sprach davon, dass 85% der Klagen gar nicht entschieden werden, weil der Kläger die Klage zurücknimmt oder das JobCenter einlenkt. Der Vertreter des Arbeitslosenzentrums sprach von einer Erfolgsquote der Klagen von 50%. Fragt sich nun nur: von den eingereichten Klagen oder von den 15% der Klagen die tatsächlich noch entschieden werden?
Ein ganz besonderes Highlight war übrigens Esther Schröder. Da wird es bei einigen sicherlich klingeln. Genau, es handelt sich um die Frau, die ursprünglich mal für die PDS im Landtag Brandenburg saß, dann Staatssekretärin in Berlin werden wollte und als dies an der eigenen überzogenen Anspruchshaltung scheiterte und die Karriere in der PDS futsch war zur SPD wechselte. Gestern verteidigte sie Hartz IV an allen Ecken und Enden, was im Wahlkampf gut zu wissen ist und eines klar macht: es ist gut so, dass sie die PDS verlassen hat und dorthin gegangen ist, wo sie jetzt ist.
Statt Aufklärung gab es gestern also „um den heißen Brei herum reden„. Und die einzige Frage die ich wirklich am Ende noch habe: Warum hat man eigentlich Gesine Schwan oder ihre Doppelgängerin ins Publikum gesetzt? 😉