Wer sagt was zu § 219a StGB

Der Bundestag machte mal wieder eine Anhörung. Diesmal zu den Gesetzentwürfen zur Abschaffung/Änderung des § 219a StGB. Das ist der Paragraf, der – getarnt hinter dem Begriff „Werbung“ – die Möglichkeiten von Ärzten/Ärztinnen, darüber zu informieren, dass in ihrer Praxis Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen werden können, einschränkt.  Dankenswerterweise gibt es mittlerweile das Internet, wo sich informiert werden…Continue reading Wer sagt was zu § 219a StGB

Fundamentale Unterschiede im Politikverständnis

Was für ein Politikverständnis? Ein Politikverständnis, das mich gruseln lässt. Beim besten Willen: Ich sehe keine Gemeinsamkeiten mehr. Ich verstehe jede*n, der/die meint, es müsse sich nicht immer gestritten werden. Aber an dieser Stelle muss es. Denn es geht um das grundlegende Politikverständnis. Was bringt mich so auf die Palme an diesem Meinungsartikel? Die Autorin…Continue reading Fundamentale Unterschiede im Politikverständnis

5 Thesen zur Mitgliederversammlung des fds

Zu Dokumentationszwecken hier mein Beitrag in Vorbereitung der  Mitgliederversammlung des fds (Forum Demokratischer Sozialismus) am 24. Juni 2018 These 1: Es gibt im fds keine gemeinsame Vorstellung mehr, warum es das fds gibt Das fds, wie es heute existiert, basiert auf der Gründungserklärung von 2007[1]. In dieser ging es vor allem darum das Erbe der…Continue reading 5 Thesen zur Mitgliederversammlung des fds