Schlagwörter-Archiv: Kompromiss

Kompromisslerisches

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Politik braucht Visionen. Oder wem das zu esoterisch ist Grundwerte und Grundüberzeugungen. Ohne diese wird Politik beliebig. Politik ist aber mehr als Vision/Grundwerte/Grundüberzeugungen vor sich hertragen (und in Anträgen niederzuschreiben). Politik ist, aus diesen Visionen/Grundwerten/Grundüberzeugungen konkrete Vorschläge mit Umsetzungsperspektive zu entwickeln. Sie sind eine Leit- oder Richtschnur für konkrete Handlungen. Die Gleichwertigkeit von Menschen, die Würde des Menschen, Gewaltenteilung, Bindung an Recht und Gesetz – das sind Gemeinsamkeiten von Demokratinnen und Demokraten. Innerhalb dieses Rahmens haben Parteien in einer Demokratie unterschiedliche Visionen/Grundüberzeugungen/Grundwerte oder unterschiedliche Schwerpunkte. Das bedeutet auch, es muss Kompromisse geben. Anders funktioniert Demokratie nicht. Der konkrete Kompromiss kann Continue Reading →

Einfach mal stehen bleiben

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Die Methode ist, von außen betrachtet, faszinierend. Irgendwann wurde irgendetwas vereinbart. Oder es war sowas wie ein Grundkonsens. Dann passt es nicht mehr und ständig wird das Vereinbarte oder der Grundkonsens in Frage gestellt. Immer und immer wieder. Weil diese Art von Streit nervt, werden die Rufe nach einem Kompromiss immer lauter. Diejenigen, die nerven, diejenigen, die in Frage stellen, haben dann schon gewonnen, wenn die anderen sich auf die Forderung nach dem Kompromiss einlassen. Manchmal gibt es nur eins: Stehen bleiben! Eine pluralistische Gesellschaft und eine pluralistische Partei leben von unterschiedlichen Meinungen. Parteien, so das Grundgesetz, sollen an der Continue Reading →

Neujahrsansprache und Kultur in der Partei

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Am gestrigen Tag habe die schöne Stadt Hannover besucht um dort beim Neujahrsempfang der Rats- und Regionsfraktion eine Neujahrsansprache zu halten. Rede Neujahrsempfang Hannover Was mir bei der Einladung allerdings vorenthalten wurde, war der Hinweis das am gleichen Tag der Mailand gegen Hannover 96 spielt. Hätte ich gewusst, dass David Backham Fussball spielt, wäre meine Wahl des Veranstaltungsortes vielleicht anders ausgefallen… Das es ganau auch anders geht als von mir in der Neujahrsansprache angedeutet und gewünscht (Gemeinsamkeiten in den Mittelpunkt zu stellen, nicht die Gegensätze), zeigt dieser offene Brief, der sofort den Weg zur Zeitung junge welt fand, bevor auch Continue Reading →

Das Sein bestimmt das Bewusstsein

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Immer noch ist dieser Satz zutreffend. Und man kann es ganz praktisch beobachten. Die Kritik daran, dass Parteivorstandsmitglieder oder Mitarbeiter/innen von Fraktion, Partei oder Abgeordneten Parteitagsdelegierte werden wird so lange geäußert, bis man selbst unter diese Kategorie fällt. Dann wird es zur “politischen Entscheidung” ob man gewählt wird. Kurzfristige Abstimmungsmehrheiten organisierern – selbstverständlich alles Satzungskonform – ist nur solange eine Problem, bis man selbst zu diesem – legalen – Mittel greift. Die Akzeptanz der Biografie Älterer Genossen/innen wird nur solange eingefordert, wie man selbst Kandidaten/innen in dieser Altersgruppe hat. Durchmärschen wird  mit dem Ruf nach Kompromiss begegnet, solange man auf Continue Reading →