Die Methode ist, von außen betrachtet, faszinierend. Irgendwann wurde irgendetwas vereinbart. Oder es war sowas wie ein Grundkonsens. Dann passt es nicht mehr und ständig wird das Vereinbarte oder der Grundkonsens in Frage gestellt. Immer und immer wieder. Weil diese Art von Streit nervt, werden die Rufe nach einem Kompromiss immer lauter. Diejenigen, die nerven, diejenigen, die in Frage stellen, haben dann schon gewonnen, wenn die anderen sich auf die Forderung nach dem Kompromiss einlassen. Manchmal gibt es nur eins: Stehen bleiben!

Eine pluralistische Gesellschaft und eine pluralistische Partei leben von unterschiedlichen Meinungen. Parteien, so das Grundgesetz, sollen an der politischen Willensbildung mitwirken. Das heißt aber eben auch, sie sollen mit ihren Überzeugungen im politischen Wettbewerb um Mehrheiten ringen. Sie müssen mit anderen Parteien um Zuspruch bei Wähler*innen konkurrieren. Wenn alle Parteien immer nur das erzählen und sich dafür einsetzen, was eine Mehrheit will, dann braucht es keine unterschiedlichen Parteien mehr. Das gab es schon mal…

Am gestrigen Tag habe die schöne Stadt Hannover besucht um dort beim Neujahrsempfang der Rats- und Regionsfraktion eine Neujahrsansprache zu halten.

Rede Neujahrsempfang Hannover

Was mir bei der Einladung allerdings vorenthalten wurde, war der Hinweis das am gleichen Tag der Mailand gegen Hannover 96 spielt. Hätte ich gewusst, dass David Backham Fussball spielt, wäre meine Wahl des Veranstaltungsortes vielleicht anders ausgefallen…

Das es ganau auch anders geht als von mir in der Neujahrsansprache angedeutet und gewünscht (Gemeinsamkeiten in den Mittelpunkt zu stellen, nicht die Gegensätze), zeigt dieser offene Brief, der sofort den Weg zur Zeitung junge welt fand, bevor auch nur der Versuch unternommen wurde, eine Diskussion in der Partei mit Klaus zu führen.

Aber nun ja, wo die Denunziation um sich greift, ist kein Platz mehr für die Debatte. Schade. Da wird so getan, als hätte sich Klaus mit dem Demoaufruf solidarisiert, was nachweislich falsch ist.…

Immer noch ist dieser Satz zutreffend. Und man kann es ganz praktisch beobachten.

Die Kritik daran, dass Parteivorstandsmitglieder oder Mitarbeiter/innen von Fraktion, Partei oder Abgeordneten Parteitagsdelegierte werden wird so lange geäußert, bis man selbst unter diese Kategorie fällt. Dann wird es zur “politischen Entscheidung” ob man gewählt wird.

Kurzfristige Abstimmungsmehrheiten organisierern – selbstverständlich alles Satzungskonform – ist nur solange eine Problem, bis man selbst zu diesem – legalen – Mittel greift.

Die Akzeptanz der Biografie Älterer Genossen/innen wird nur solange eingefordert, wie man selbst Kandidaten/innen in dieser Altersgruppe hat.

Durchmärschen wird  mit dem Ruf nach Kompromiss begegnet, solange man auf der Seite der Unterlegenen ist.

Alles legitime Mittel im politischen Meinungskampf und damit erlaubt. Eigentlich nicht einmal verwerflich, weil formal zulässig. Nur manchmal gibt es halt mehr als formale Regeln….