Stressig, Stressiger, am Stressigsten

Das wäre eine knappe Zusammenfassung der Sitzungswoche.

Begonnen hat alles mit der Suche nach Personal, die Fraktion DIE LINKE hatte die Stelle eines/einer Rechtsreferenten/in ausgeschrieben. Also wurden Montag und Dienstag Bewerbungsgespräche geführt. Zwischendurch gab es immer mal wieder andere politische Ereignisse, wie zum Beispiel Fraktionssitzungen oder Klärungsprozesse für die Konstituierung der Enquete „Internet und digitale Gesellschaft„.

Eben jene Enquete wurde dann am Mittwoch konstituiert. Zwischen Plenum und Konstituierung wurde allerdings noch schnell der Bundestagslauf absolviert, naja zumindest schneller als in den vergangenen Jahren. Diesmal hatten wir die schönen LINKE-Shirts (die gibt es dann morgen auch beim IGA-Lauf zu sehen :-)) und es bleibt festzustellen, dass der sportlichste Arbeitskreis der Fraktion der AK Bürger/innen-Rechte und Demokratie und die sportlichste AG die AG Recht ist. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau beteiligte sich beim Walking, mein Kollege Jens Petermann begab sich auf die lange Strecke und mein Kollege Raju Sharma lief wie ich die kurze Strecke. Die Ergebnisse des Bundestagslaufes sind hier nachzulesen.

Da wir gerade beim Sport sind, will ich natürlich nicht DAS Fussballereignis des Jahres 😉 vergessen. Am Dienstag Abend spielten die Roten Socken gegen die Grünen Tulpen und das Spiel endete mit einem gerechten 3:3. Hätten wir als Rote Socken (und auch ich) eine bessere Chancenverwertung gehabt, wäre das Ergebnis sicherlich anders ausgefallen. Aber hätte der Hund nicht geschissen… Auch hier zeigte sich die Sportlichkeit meines AK. Die zweite Halbzeit wurde nämlich vom AK-Kollegen Frank Tempel gepfiffen und neben Paul Schäfer spielten mit Raju Sharma und mir erneut zwei Mitglieder aus dem Bürgerrechtsarbeitskreis mit.

Nach soviel Sport musste dann auch ganz viel sitzen stattfinden – Plenardebatte. Die nächste Woche wird etwas ruhiger -vielleicht. Schließlich ist es eine Woche vor dem Bundesparteitag und da ist eigentlich immer was los. Doch bevor es soweit ist, wird hoffentlich am Sonntag-Abend der Einzug der NRW-LINKEN in den Landtag gefeiert.

Das erste Mal

… bin ich dann also heute in den Plenarsaal des Bundestages gelaufen. Zuerst wurde mir bewusst, was man/frau dort alles nicht darf. Die Jacke darf nicht über die blauen Sessel gehängt werden, wenn sie in der Tasche verschwindet ist das aber kein Problem. Fotografieren darf man/frau auch nicht. Gerade als ich ein Foto von unserem Bundesgeschäftsführer im Gespräch geschossen hatte, kamen die freundlichen Damen vom Saaldienst auf mich zu und erklärten mir, das Fotografieren nicht erlaubt sei.

Ansonsten war es wenig spektakulär. Der Alterspräsident Herr Rieshuber gab eine Regierungserklärung ab und danach ging es an die Wahl des Bundestagspräsidenten.  Dies erfolgte durch namentlichen Aufruf, was auch bedeutet, dass ich wegen dem „W“ ziemlich lange warten musste. Man/Frau geht aus dem Plenarsaal hinaus. Dort findet man/frau eine Art Regal, in dem gelbe und grüne Abstimmungsausweise liegen, namentlich gekennzeichnet. Danach holt man/frau sich den Wahlschein und den Briefumschlag ab und muss eine Wahlkabine benutzen zum wählen. Den Wahlschein in den Briefumschlag gesteckt geht es dann an die Wahlurne. Der Umschlag geht in die Urne und der Wahlausweis geht in ein Behältnis über der Urne. So einfach.

Der Bundestagspräsident heißt wieder Lammert und hielt gleich eine seiner bekannten launigen Reden, die eine gewisse Unabhängigkeit erkennen lies. Danach wurden die Vizepräsidenten/innen gewählt. Schön nach dem selben Muster wie der Präsident, nur das es nur einen Wahlschein gab.

Morgen wird die Kanzlerin gewählt und ich wende mich jetzt mal noch dem Koalitionsvertrag im Detail zu.

Konstituiert

Um 11.00 Uhr -naja, wegen der üblichen Verspätungen :-(- um 11.09 Uhr war es soweit. Die Fraktion DIE LINKE im 17. Deutschen Bundestag hat sich im Clara-Zetkin-Saal konstituiert.

Konstituierung

Gregor Gysi wies in einleitenden Worten noch einmal auf die Bedeutung des Wahlergebnisses hin und bat darum, dass die Abgeordneten sich ein Vorbild am Parteitag im Juni zum Wahlprogramm nehmen sollen. Recht hat er. Für Strömungskämpfe ist die Partei da, im Bundestag geht es um sachorientierte Arbeit und die Richtschnur für uns ist das beschlossene Wahlprogramm. Danach folgte eine kurze Vorstellung der Mitglieder der Fraktion, was ziemlich interessant war, weil nun wirklich nicht jede/r jeden kannte. Und natürlich waren 30 Sekunden für jeden irgendwann nicht mehr 30 Sekunden. 🙂

Bevor es richtig los ging wurden die Frischlinge wie ich von der Bundestagsverwaltung in Empfang genommen und erhielten den vorläufigen Ausweis als Mitglied des Deutschen Bundestages und die Fahrkarte der Deutschen Bahn. Zu den Privilegien gehört nämlich, dass man/frau mit dieser Fahrkarte in allen Zügen der Deutschen Bahn fahren kann.  Im Anschluss an die konstituierende Fraktionsversammlung führten wir das erste Frauenplenum der Fraktion durch. Die Fraktion besteht aus 40 Frauen und 36 Männern, insofern kann das Frauenplenum eine ziemlich machtvolle Veranstaltung sein. Wenn wir Frauen es denn wollen.

Unmittelbar danach verabschiedeten wir nicht wiedergewählte oder nicht mehr angetretene MdB. Das ist dann immer ein ziemlich trauriger Augenblick. Eigentlich alle Abgeordnete habe ich in den vergangenen Jahren in meiner Arbeit für die Fraktion kennengelernt und das Ausscheiden insbesondere von Hüseyin Aydin, Hans-Kurt Hill und Volker Schneider ist schon ein herber Verlust.

Danach wollte ich Fussball spielen, aber die Zeit wurde knapp und außerdem geriet ich in einen richtigen heftigen Regenschauer und stand dann tropfend auf unserem Fussballplatz. Da nur sechs Leute dem Wetter trotzen wollten, entschied ich mich dann doch, Fussball für diesen Freitag (und nächsten Freitag, da ist Klausur) ausfallen zu lassen :-(. Aber übernächsten Freitag will ich dann unbedingt wieder gegen das runde Leder treten.

Jetzt folgt erst mal ein -weitgehend- politikfreies Wochenende. Muss ja auch mal sein 🙂