Das wäre eine knappe Zusammenfassung der Sitzungswoche.

Begonnen hat alles mit der Suche nach Personal, die Fraktion DIE LINKE hatte die Stelle eines/einer Rechtsreferenten/in ausgeschrieben. Also wurden Montag und Dienstag Bewerbungsgespräche geführt. Zwischendurch gab es immer mal wieder andere politische Ereignisse, wie zum Beispiel Fraktionssitzungen oder Klärungsprozesse für die Konstituierung der Enquete „Internet und digitale Gesellschaft„.

Eben jene Enquete wurde dann am Mittwoch konstituiert. Zwischen Plenum und Konstituierung wurde allerdings noch schnell der Bundestagslauf absolviert, naja zumindest schneller als in den vergangenen Jahren. Diesmal hatten wir die schönen LINKE-Shirts (die gibt es dann morgen auch beim IGA-Lauf zu sehen :-)) und es bleibt festzustellen, dass der sportlichste Arbeitskreis der Fraktion der AK Bürger/innen-Rechte und Demokratie und die sportlichste AG die AG Recht ist. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau beteiligte sich beim Walking, mein Kollege Jens Petermann begab sich auf die lange Strecke und mein Kollege Raju Sharma lief wie ich die kurze Strecke.…

… und zweitens als man/frau denkt.

Heute begann der Veranstaltungsmarathon. Doch bevor ich um 14.00 Uhr kurz bei der Fuck Parade in der Revaler Straße vorbeischauen ging, beschäftigte ich mich mit der zweiten Veranstaltung des Tages, den Hartz IV-Infogesprächen im Eastgate in Marzahn zur Unterstützung des Wahlkampfes von Petra Pau. Bevor ich zu solchen Veranstaltungen gehe, schaue ich mir immer noch mal die neuste Rechtsprechung zu Hartz IV an.  In diesem Zusammenhang wollte ich dann doch noch mal nachsehen, was der Kollege Ströbele so zu Hartz IV gesagt hat, als es eingeführt wurde.  Und sieh da: Aus dem Protokoll zur zweiten und dritten Lesung am 17.10.2009 ist erkennbar, dass der Kollege Ströbele eine Erklärung zu Protokoll (PlPr 15/67, Anlage 3)  gab, in der er erklärte: „Die Gesetzentwürfe Hartz III und IV im Rahmen der Agenda 2010 sehen wir durchaus kritisch. Dennoch stimmen wir dem Gesetzespaket zu.“ Das es am 19.12.2003 eine weitere Abstimmung zu Hartz…