… war schon die Presseekonferenz der Abweichler der SPD gestern. Jedenfalls hat Frau Dr. Evers dafür gesorgt, dass ich mir mal ihre Dissertation ansehen werde…
Aber das Damentennis geht hier weiter. Veröffentlicht in der jungen welt wird sich vor allem auf unbewiesene Behauptungen gestützt. Doch bevor ich darauf eingehe will ich einen ganz besonderen Vorwurf aufgreifen: „Ihr über die Medien kommunizierter Vorwurf, …“ . Da reibe ich mir doch verwundert die Augen und frage mich, ist eine „über die Medien kommunizierte Antwort“ besser? Oder zählen die Unterzeichner (das kleine „i“ kann ich mir angesichts der Männerübermacht eigentlich sparen) die junge welt nicht mehr zu den Medien? Wer sagt, dass es keine Vorschläge für das Europawahlprogramm gibt? (Ich weiß es besser, denn ich weiß das gebastelt wird an welchen:-) ). An welcher Stelle wurde Kritik an zentralen Forderungen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden etwa nach einem europäisch koordinierten Konjunkturprogramm sowie einer demokratischen EU-Verfassung geäußert? Und selbst wenn, seit wann ist Kritik verboten?
Der Kern des Konfliktes scheint mir hier zu liegen: „Negative Integration ist nicht nur das Ergebnis politischer Mehrheiten sondern Ausdruck der europäischen Architektur. Das Europäische Parlament kennt im Unterschied zu Kommission und Rat kein Recht auf Gesetzesinitiative.“ Die Feststellung im letzten Satz ist ja richtig, aber warum wird verschwiegen, dass im Lissaboner Vertrag – der wurde zu Recht von der Partei abgelehnt – hier erste Schritte zur Veränderung vorgeschlagen wurden. Und wenn es an der Architektur liegt, heißt das im Umkehrschluss andere Mehrheiten wären machtlos? Wieso wird nicht weitergedacht, dass andere Mehrheiten auch die Strukturen verändern könnten…
Eigentlich wäre es Zeit für eine spannende Debatte, nicht über Schriften sondern im direkten Gespräch (vielleicht auch für den annonymen Kommentare-Schreiber 🙂 ), allerdings mit rhetorischen Fragen, auf die für die Autoren die Antworten klar sind, wird dies kaum gelingen. Schade, eine sachliche Debatte hätte nämlich wirklich spannend sein können… Das Angebot steht immer noch… . 
Liebe Halina,
leider kommt jetzt Herrentennis, ich bin ja einer der Unterzeichner/(innen). Daher freue ich mich über diese Gelegenheit hier…
Ob die Junge Welt ein „Medium“ ist gehört in den Bereich der Esoterik (Scherz bei Seite…)
Wer über die Medien ruft, bekommt natürlich keine Antwort in privater Atmosphäre. Aber der Text wurde tatsächlich zuvor parteiintern auf zwei Homepages veröffentlicht und es herrscht ja zum Glück Pressefreiheit. Die Junge Welt darf abschreiben.
Wenn bei Euch nun etwas in der Pipeline ist, dann hat der Aufruf ja sein Ziel erreicht. Ich störe mich jedoch an der Reihenfolge. Ich empfehle.. erst Aufschlag, dann Matchball..
Kritik ist selbstverständlich erlaubt. Sie geht aber nach hinten los wenn sie Anderen ein gespaltenes Verhältnis zur EU vorwirft (die europ. Integration ist tatsächlich ein widersprüchlicher Prozess…), dann aber keine Alternative zu zentralen europapolitischen Forderungen anbietet. Bei den beiden genannten Beispielen ist das ja kein Geheimnis (Seit der Finanzkrise ist die innerparteiliche Kritik an Konjunkturprogrammen zwar auf wundersame Art und Weise verstummt, aber Dein Verweis auf den Vertrag von Lissabon offenbart doch, die Ablehnung des Vertrags zu Gunsten einer fortschrittlichen Verfassung, scheint noch nicht ganz verwunden).
Es gäbe tatsächlich noch weitere Beispiele, etwa im Bereich des Steuerdumpings oder der Reaktion auf die EuGH-Urteile, die jedoch keinen der Unterzeichner/innen Eures Papiers – sondern das Abstimmungsverhalten bestimmter MdEPs betreffen.
Was den Vertrag von Lissabon betrifft. Ein Initiativrecht des EP kennt auch er nicht. Das ist keine Petitesse, weil dies bedeutet ein Gesetzentwurf kann vom Parlament nicht einmal zurückgeholt und nachgebessert werden. Das die Mitentscheidungsverfahren ausgeweitet werde sollten ist richtig. Ich vermute aber kaum es reicht Dir, sonst hättest Du unsere Fragen ja nicht als rhetorisch bezeichnet. Da steht ja drin – es reicht nicht.
Das Dir die Fragen überhaupt rhetorisch erscheinen, begrüsse ich. Genau das wollten wir klären, dann scheint hier ja ein Konsens zu herrschen, der mir bislang nicht immer so offensichtlich erschien.
Das Angebot zur Diskussion nehme ich liebend gerne an. Ich schlage vor wir organisieren was öffentliches.
Yes, we can???
Herzliche Grüße,
Fabio
Worauf ich selbstverständlich umgehend privat antworten werde :-).