… und auch Abends wieder Dutschke-Straße. So lässt sich vielleicht am kürzesten der vermutlich längste Wahlkampftag (außerhalb des 48h-Stunden Wahlkampfes natürlich 🙂 ) beschreiben.
Los ging es am Morgen um 7.30 Uhr vor dem JobCenter. Dort verteilte ich mit vielen netten jungen Leute (da merkt man/frau dann doch ganz schön schnell, dass man/frau mit 36 Jahren nicht mehr zur jungen Generation gehört ;-)) Material der Linken.
Da konnte ich immer ganz gut darlegen, dass DIE LINKE für eine sanktionsfreie Mindestsicherung steht. Ein individueller Anspruch für jede/n hier lebende/n Bürger/in. Nicht nur das die Sanktionen in § 31 SGB II und die Bedarfsgemeinschaft absurd sind, auch die Sonderrechte die beispielsweise Asylbewerber/innen noch weniger Leistungen als den Hartz IV-Empfangenden zubilligen sind absurd.
Danach war ich wählen – damit ich am 27.09. bis 17.50 Uhr ausschlafen kann :-).
Der OSZ-Termin war heute ganz nett und dann holte ich schnell meine Sportklamotten. Es ist doch zu schön, wenn die eigene Wohnung auf dem Weg liegt :-). Nachdem ich mit n-tv für das Interview der Woche gedreht habe, nutze ich die Chance und legte noch eine Schnellrunde in der Muckiebude ein, bevor es zum sog. Kiezduell mit Björn Böhning und Hans-Christian Ströbele zur taz ging.
Ein Besucher hat hier seinen Kommentar abgegeben. Es ging zuächst um Afghanistan, wo ich darauf hinweisen musste, dass meine Mitkonkurrenten zwar ihre Position darstellen, dafür aber wohl momentan in der Partei/Fraktion keine Mehrheit haben. Alle drei sind wir für einen Rückzug aus Afghanistan. Björn will keinen Zeitpunkt festlegen und Hans-Christian will dies „in verantwortungsvoller Weise“ tun, um sich von der LINKEN-Forderung nach sofortigem Abzug abzugrenzen. Also wurde ich gefragt, was sofort heißt. Sofort heißt sofort. Nur ist natürlich klar, dass dazu nicht mit dem Finger geschnipst wird oder einfach die Soldaten/innen weggebeamt werden können. Ich bin kein Militär, ich war nie beim Militär. Aber ich stelle mir vor, dass so ein Abzug vielleicht doch seine Weile braucht. Aber sofort heißt eben sofort beginnen und dann konsequent bis zu Ende die Bundeswehr abziehen. Später ging es auch noch um die Folgen der Krise und was Politik tun kann. DIE LINKE sagt da ganz deutlich, dass Steuergelder nur gegen Anteile der Öffentlichen Hand oder der Belegschaften an Unternehmen und Banken gegeben werden dürfen. Und wir wollen die Banken unter öffentliche Kontrolle stellen (das meint nicht unter staatliche Kontrolle!). Was spricht dagegen, dass Gewerkschaften, Verbraucherschutzverbände und zivilgesellschaftliche Gruppen (Beispielsweise Greenpeace oder Amnesty International) mit entscheiden, welche Geschäftspolitik eine Bank macht?
Die Diskussion hat Spaß gemacht, doch nun ist Schluss für heute.
Die Linke hat ein großartiges Programm. Erst werden Leute reich auf Kosten anderer, die nicht reich sind. Daran ändern will die Linke nix.
Dann will sie die besteuern, die reich werden, aber auch nicht um die armen (bzw. gemachten) zu Reichen zu machen. Die haben lediglich ein Almosen ohne Sanktionen vom Staat zu bekommen! TOP!
Ein trostloses Angebot, diese Linke.