… so könnte ich am besten beschreiben, wir mir nach dem Parteitag und der Vertreter/innen-Versammlung in Essen zumute ist. Diszipliniert wie ich bin, habe ich mir das betrinken aber geschenkt und mich in die Alltagsarbeit gestürzt.

Der Parteitag war dabei noch -rückblickend- das geringste Problem. Ich habe lediglich meinen Abschied als Sprecherin der Antragskommission gegeben und das letzte Mal am Mikrofon in dieser Funktion gestanden. In die Präambel kam auf Grund eines paralysierten PV der seinen Antrag nicht verteidigen wollte und der Abwesenheit der „Herren über 50“  so ziemlich jeder beantragte Unsinn hinzu. Schlimm war aus meiner Sicht ein Antrag, der verhindern sollte, dass man sich zu Vorfällen wie dem des Kommunalpolitikers aus Duisburg, der einen Boykott Israels forderte, äußert. Dazu gibt es aber jetzt eine Erklärung – und das ist gut so.

Erklärung zu einem Antrag

Richtig schlimm wurde allerdings die Listenaufstellung. Da erklärte mal ganz schnell der Parteivorsitzende,…

… Und dazu gehören zum Beispiel Boykottaufrufe gegen Israel. Der „Genosse“ Dierkes versucht mit einer Erklärung zu rechtfertigen, was nicht zu rechtfertigen ist.

Im Europawahlprogramm und der EL-Plattform zur Europawahl heißt es, zur Lösung des Nahost-Konfliktes:

„Die entscheidenede Voraussetzung dafür besteht in der Anerkennung und Durchsetzung des Rechts des palästinensischen Volkes Volkes auf einen unabhängigen, lebensfähigen Staat an der Seite des Staats Israel, die beide mit gleichen Rechten in einem friedlichen Umfeld zusammenleben.“

Kritik am Staat Israel ist nicht antisemtisch, einseitige Schuldzuweisungen im Hinblick auf den Nahostkonflikt sind allerdings nicht angebracht. Boykottaufrufe sind -gerade angesichts der Geschichte Deutschlands- inakzeptabel!

Und so ganz nebenbei, wer Boykottaufrufe formuliert, sollte darüber nachdenken, dass Boykott immer die Ärmsten tifft und nicht die Herrschenden.