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Schlagwort: Israel

Parteivorstandssitzung Nr. 4/II

Parteivorstandssitzung Nr. 4/II

Irgendwie bin ich mit der Nummerierung der Vorstandssitzungen durcheinander gekommen ;-). Aber egal, hier wird jetzt über die vom 29./30. November berichtet :-). 1. Am Samstag ging es fast ausschließlich um den Punkt „Aktuelles“. Dem PV lag ein Beschluss des GfPV, initiiert durch Harald Wolf, zu den aktuellen Auseinandersetzung zum Thema Israel und Palästina vor. Darin hieß es: „Der Parteivorstand erwartet, dass jegliche Aktivitäten von Gliederungen und Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern unserer Partei grundsätzlich auf der Basis unserer programmatischen Grundsätze erfolgen…

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Parteivorstandssitzung II/3

Parteivorstandssitzung II/3

Das Wochenende und ein Teil des Montags war wieder mal dem Parteivorstand vorbehalten. Da aber am Samstag auch die Demonstration Freiheit statt Angst stattfand, war der Parteivorstand in der Mittagspause demonstrieren. Vorher hatte er jedoch die u.a. von mir mit eingereichte Resolution zur Demonstration Freiheit statt Angst beschlossen. Den Schwerpunkt bildete am Samstag die Behandlung der von der 1. und 2. Tagung des 4. Parteitages an den Parteivorstand überwiesenen Anträge. Nicht Bestandteil dieser Sitzung des Parteivorstandes war der Antrag zum…

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Eine Woche unterwegs – Israel und Palästina

Eine Woche unterwegs – Israel und Palästina

Im Mai diesen Jahres war ich das erste mal in Israel, genauer in Tel Aviv. Im Jahr 2008 war ich schon einmal für eine Woche in der Westbank/Palästina für ein Seminar der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Auch der Kurzaufenthalt in Tel Aviv war im Rahmen einer politischen Aktivität, nämlich im Rahmen eines Workshops. Die Debatten in meiner Partei in diesem Jahr zum Thema Antisemitismus, aber eben auch die unglaublich interessante (Religions)Geschichte die sich in Israel und Palästina abspielte und die historischen Sehenswürdigkeiten animierten…

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Brüssel, Workshop und das Wetter

Brüssel, Workshop und das Wetter

Am gestrigen Tag war ich in Brüssel zum Workshop „Democracy in Europe and in the Middle East – Civil Actors Exchange Ideas and Experiences“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung um in einem Panel zum Thema „Mass Media and Internet Democracy“ zu sprechen.  Doch bevor ich einiges zum Workshop schreibe, will ich zunächst über das Wetter reden :-). Dieses ist  in Brüssel in einer Weise wechselhaft, wie ich es bisher nicht kannte. Während ich am gestrigen Tag geneigt war kurze Hosen und Shirt anzuziehen,…

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A city for all – Erfahrungsaustausch in Tel Aviv

A city for all – Erfahrungsaustausch in Tel Aviv

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hatte eingeladen und organisiert – und ich bin gern geflogen. Nach Israel, genauer nach Tel Aviv. Dort nahm ich an einem Workshop zur Stadtentwicklung teil, in welchem der Arbeitskreis Metropolenpolitik der LINKEN in Berlin gemeinsam mit der Bewegung „A city for all“ über Erfolge, Niederlagen und Herausforderungen linker Stadtpolitik sprach. Vieles zum Workshop und zum Aufenthalt in Israel hat Klaus Lederer bereits geschrieben, der ebenfalls Teilnehmer des Workshops war (und im Gegensatz zu mir, die ich nun zur…

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Schwieriges Thema verlangt umfassende Information

Schwieriges Thema verlangt umfassende Information

… und keine schnellen Antworten. Nachdem schon eine andere Tages“zeitung“ einen Brief Israelischer Linker veröffentlicht hat, hat nun auch das Neue Deutschland die Debatte aufgegriffen. Einigen schien dies nicht Verbreitung genug zu sein (oder sie meinen es wird keine Zeitung gelesen) und schickten den Brief gleich noch einmal per Mail. Selbstsverständlich geht es in der Debatte um Nahost und die Bezugnahme auf den Brief nicht um innerparteiliche Auseinandersetzungen. Die Debatte ist sicherlich notwendig und sie wird geführt. Der Brief jedoch…

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Lieber Trinken statt Essen

Lieber Trinken statt Essen

… so könnte ich am besten beschreiben, wir mir nach dem Parteitag und der Vertreter/innen-Versammlung in Essen zumute ist. Diszipliniert wie ich bin, habe ich mir das betrinken aber geschenkt und mich in die Alltagsarbeit gestürzt. Der Parteitag war dabei noch -rückblickend- das geringste Problem. Ich habe lediglich meinen Abschied als Sprecherin der Antragskommission gegeben und das letzte Mal am Mikrofon in dieser Funktion gestanden. In die Präambel kam auf Grund eines paralysierten PV der seinen Antrag nicht verteidigen wollte…

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Manche Dinge verbieten sich von selbst

Manche Dinge verbieten sich von selbst

… Und dazu gehören zum Beispiel Boykottaufrufe gegen Israel. Der „Genosse“ Dierkes versucht mit einer Erklärung zu rechtfertigen, was nicht zu rechtfertigen ist. Im Europawahlprogramm und der EL-Plattform zur Europawahl heißt es, zur Lösung des Nahost-Konfliktes: „Die entscheidenede Voraussetzung dafür besteht in der Anerkennung und Durchsetzung des Rechts des palästinensischen Volkes Volkes auf einen unabhängigen, lebensfähigen Staat an der Seite des Staats Israel, die beide mit gleichen Rechten in einem friedlichen Umfeld zusammenleben.“ Kritik am Staat Israel ist nicht antisemtisch, einseitige…

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So unterschiedlich

So unterschiedlich

… können Fernsehberichterstattungen sein. Gestern Abend sah ich zunächst Arte. Dort wurde im Hinblick auf den aktuellen Konflikt in Gaza vor allem darauf verwiesen, dass die Palästinenser jetzt Raketen mit größerer Reichweite haben und diese jetzt auch in israelischen Städten einschlagen, die vorher verschont geblieben sind. Wenig später sah ich Nachrichten im ZDF. Interessanterweise wurde auf die Raketen der Palästinenser nicht hingewiesen (erst im Kommentar der Korrespondentin), sondern über die Situation in Gaza berichtet. Es wurde über das Leid der…

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Ein wenig zu einfach

Ein wenig zu einfach

… macht es sich Norman Paech in diesem Artikel. „Es sind deshalb kaum die Raketen aus dem Gazastreifen, die Weigerung der Hamas, das Existenzrecht Israels vor Klärung der Grenzen anzuerkennen, und die Forderungen der Palästinenser nach einem eigenen Staat noch die finsteren Botschaften eines Ahmadinedschad, die die Gefahr für die Existenz Israels ausmachen. Es ist die Fortdauer der Besatzung, die sich wie ein Gefängnis um die Palästinenserinnen und Palästinenser schließt. Die Gefahr kommt von innen, weniger von außen, selbst wenn…

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