Verspätet oder nie?

Bis heute morgen war ich der festen Überzeugung, dass der Ausschuss Internet und Digtiale Agenda des Bundestages heute eingerichtet wird. So jedenfalls hatte ich diverse Tweets und die mediale Berichterstattung verstanden. Doch Überraschung: bei der heutigen Einsetzung der Ausschüsse fehlte der Ausschuss Internet und Digitale Agenda. Warum und weshalb ist nicht klar, es gibt nur Gerüchte. Praktisch bedeutet dies, dass […]

Wollen und Können

Ich will einen gesetzlichen Mindestlohn. Mindestens. Und ich will das Betreuungsgeld abschaffen. Eigentlich will ich noch viel mehr, aber diese beiden Sachen sind gerade im Gespräch, wenn es darum geht die parlamentarische Mehrheit von Rosa-Rot-Grün im Bundestag zu nutzen. Ich finde es richtig, bevor sich irgendwer in ein festgezurrtes Korsett namens Koalitionsvertrag begibt noch die Rosa-Rot-Grüne Mehrheit im Bundestag zu […]