Parteivorstandssitzung 14/II

Nachdem auch der vergangene Parteivorstand ohne mich stattfand, da zeitgleich die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste Berlin tagte, war ich diesmal wieder mit an Bord. Also zeitweilig. Diesmal tagte nämlich parallel die Vertreter*innenversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg um die Kandidierenden für die BVV zu wählen. Der Bericht über die Parteivorstandssitzung ist also ein Bericht mit Lücken. Der Parteivorstand hatte knapp zwei Stunden Zeit um zunächst über Aktuelles zu sprechen. Da ich zu diesem Zeitpunkt bei der Vertreter*innenversammlung war, kann ich gar nichts dazu sagen, was unter diesem Punkt debattiert wurde. Aber Gerüchten zufolge wurde dieses Papier kritisiert, als ich dann da war Continue Reading →

Parteivorstandssitzung Nr. 5

Am Wochenende tagte der Parteivorstand erneut. Am Ende des Wochenendes habe ich Kopfschmerzen, aber das hat nichts mit der Sitzung zu tun. Und da der Parteivorstand krankheitsbedingt sehr ausgedünnt war, kann es auch kein Vorgeschmack auf eine Grippe sein. In dem Punkt Aktuelles wurde die Situation im Hinblick auf die anstehenden Wahlkämpfe analysiert, aber auch die aktuelle Politik gestreift. In diesem Zusammenhang habe ich auch noch einmal auf die anstehende Entscheidung im Bundestag zum Mietrechtsänderungsgesetz verwiesen. Für die Wahlkämpfe wurden weitere entscheidende Weichen gestellt, so wurde der Wahlkampfetat für die Bundestagswahl von 6 Mio. Euro beschlossen. Gleichfalls beschlossen wurden die Continue Reading →