Augen auf. IPRED-Novellierung steht an
Die Zeitungen -so die Süddeutsche– sehen ACTA am Ende, denn schließlich sieht sogar der Fraktionsvorsitzende der Konservativen im Europäischen Parlament keine Chance mehr für dieses Abkommen. Ob ACTA scheitert oder nicht, das wird sich zeigen. Die Debatte ist jedenfalls nocht nicht zu Ende. Die Deutsche Content Allianz hat immerhin die Bundesregierung gerade aufgefordert ACTA zu unterzeichnen. Wenn ACTA nicht Realität wird sind die Probleme nicht verschwunden. Wenn ACTA Realität wird sind die Probleme auch nicht verschwunden. Im Gegenteil. Seit 2010 wird über die Enforcement-Richtlinie (IPRED) gestritten, jetzt liegt die 3. Roadmap (Fahrplan) vor. Was meint das? Bei der sog. Enforcement-Richtlinie Continue Reading →