Schlagwort: Spiegel

Unter Beobachtung

Die Aufregung begann am Wochenende, als der Spiegel veröffentlichte, dass 27 Abgeordnete der LINKEN im Bundestag vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Zu diesen 27 Abgeordneten zähle auch ich.

Der Bundestag wird den Vorfall heute in einer aktuellen Stunde debattieren. Das ist gut so, denn die Aussagen hinsichtlich der Überwachung werden immer absurder. Es ist an der Zeit mal ein paar Fragen sehr zugespitzt zu stellen:

Nach welchen Kriterien erfolgte eigentlich die Auswahl der zu beobachtenden Abgeordneten? Mir ist jedenfalls bislang die Systematik der Erfassung nicht erklärbar.

Wie kommen eigentlich nachrichtendienstliche Erkenntnisse aus Baden-Württemberg in die Akten der 27 MdB, so angeblich der Präsident des Verfassungsschutzes, wenn doch niemand aus Baden-Württemberg unter den 27 ist?

Was ist das für eine Rumeierei von Herrn Oppermann, wenn er meint die Auswahl der beobachteten Abgeordneten sei wohl seit Jahren nicht mehr geschehen? Es gibt ein paar Abgeordnete -spontan fallen mir Steffen Bockhahn,…

Muss sich der Blick

… auf die Bewegung der 68er ändern? – Das fragt der SPIEGEL in seiner heutigen Ausgabe.

Meine Antwort ist so klar wie eindeutig: Nein, es gibt dazu überhaupt keinen Grund.  Und ich bin dabei einer Meinung mit Otto Schily, der meint: „Wer jetzt meint, man müsse die gesamte Geschichte der 68er Bewegung neu schreiben, der liegt falsch.“

Der Stasi war noch alles zuzutrauen, so auch dass sie Leute wie Kurras als Agenten einsetzt. Ein Schießbefehl Kurras auf Ohnesorg ist nicht nachweisbar. Es herrschte kalter Krieg und beide Seiten waren nicht gerade zimperlich in den Auseinandersetzungen. Das die DDR kein Rechtsstaat war, habe ich mehrfach öffentlich gesagt.

Warum die Enthüllung, dass Kurras IM der Stasi war zu einer Neubewertung von 68 führen soll, verschließt sich mir völlig.  Absurd finde ich wenn die vier (männlichen) Autoren meinen, dass mit der Enthüllung über Kurras ein wichtiger Baustein für die Begründung der…