Diese Beschreibung hörte ich heute, als ich dienstlich auf einer Veranstaltung der SPD des SoVD und der Volkssolidarität war.
Ziemlich skuril das Ganze, obwohl es so spannend hätte werden können. Zunächst war ich überrascht, dass die stellv. Vorsitzende der Volkssolidarität den Vorsitzenden einer Einzelgewerkschaft nicht aussprechen konnte, ab und zu fällt nämlich dessen Name in den bürgerlichen Medien.
Zuerst sprach der Kollege Sommer, seinerseits der bekannte DGB-Vorsitzende. Er erklärte, dass die Gewerkschaften für einen Mindestlohn von 7,50 EUR sind, für ein öffentliches Rentensystem und das Hartz IV wie es jetzt ist, unanständig sei. Während er aber noch ein wenig selbstkritisch reflektierte, dass bei der Debatte um das öffentliche Rentensystem ein Teil der Gewerkschaften zeitweilig wohl nicht aufmerksam genug war und zum Teil auf Abwegen, verschwieg er, dass die Vorschläge der Hartz-Kommission von den Gewerkschaften mitgetragen wurden :-(. Seine Schlussfolgerungen jedenfalls: Hartz IV so verbessern, dass es lebenswürdig ist für die Betroffenen und Altersarmut verhindern u.a. durch eine andere Bewertung von Zeiten der Arbeitslosigkeit. Na gut, soweit kann ich mich seinem Freundeskreis des Grundgesetzes, insbesondere der Artikel 1 und 20 anschließen. 🙂
Herrn Sommer folgte der Kollege Schreiner. Dieser ist Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und machte infolge dessen das einzige was man machen kann: Er redete abstrakt über soziale Gerechtigkeit und lies jede Verbindung zur konkreten Politik außen vor. Es ist richtig, dass die soziale Spaltung der Gesellschaft an die Substanz der Demokratie geht und es ist schön zu wissen, dass ein Modernisierungsprogramm für Bildung und Investitionen in Infrastruktur erforderlich sind. Aber was tut Ottmar Schreiner konkret dafür? Und wie mehrheitsfähig ist er mit seinen Positionen?
Und eine „völlig falsche Schieflage“ ist doch das Gegenteil von Schieflage, oder? Wenn Herr Schreiner meint, jung gegen alt und Bildungsausgaben gegen Rentenausgaben sei eine völlig falsche Debatte -womit er Recht hätte- dann sollte er nicht noch einmal „völlig falsche Schieflage“ sagen… .