Kein Ausbruch aus der Logik

Der Sozivalverband Deutschland hat eine Broschüre unter dem Titel: „Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik – Inklusion statt Hartz IV“ veröffentlicht. Natürlich ist das, was der SoVD vorschlägt deutlich besser als das, was derzeit existiert. Viele der Forderungen des SoVD teile ich. Was ich explizit nicht teile und was mich ehrlich gesagt etwas überrascht hat, war die Forderung nach einem Arbeitslosengeld II plus. Nicht weil ich betroffenen Menschen nicht mehr Geld gönne, im Gegenteil. Mich hat die Forderung überrascht und ich teile sie nicht, da sie in der Logik der zu Recht heftig kritisierten Hartz-Gesetze verbleibt. Nun bin ich Anhängerin des Bedingungslosen Grundeinkommens Continue Reading →

Völlig falsche Schieflage

Diese Beschreibung hörte ich heute, als ich dienstlich auf einer Veranstaltung der SPD des SoVD und der Volkssolidarität war. Ziemlich skuril das Ganze, obwohl es so spannend hätte werden können. Zunächst war ich überrascht, dass die stellv. Vorsitzende der Volkssolidarität den Vorsitzenden einer Einzelgewerkschaft nicht aussprechen konnte, ab und zu fällt nämlich dessen Name in den bürgerlichen Medien. Zuerst sprach der Kollege Sommer, seinerseits der bekannte DGB-Vorsitzende. Er erklärte, dass die Gewerkschaften für einen Mindestlohn von 7,50 EUR sind, für ein öffentliches Rentensystem und das Hartz IV wie es jetzt ist, unanständig sei. Während er aber noch ein wenig selbstkritisch Continue Reading →