Der Sozivalverband Deutschland hat eine Broschüre unter dem Titel: „Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik – Inklusion statt Hartz IV“ veröffentlicht.

Natürlich ist das, was der SoVD vorschlägt deutlich besser als das, was derzeit existiert. Viele der Forderungen des SoVD teile ich. Was ich explizit nicht teile und was mich ehrlich gesagt etwas überrascht hat, war die Forderung nach einem Arbeitslosengeld II plus. Nicht weil ich betroffenen Menschen nicht mehr Geld gönne, im Gegenteil. Mich hat die Forderung überrascht und ich teile sie nicht, da sie in der Logik der zu Recht heftig kritisierten Hartz-Gesetze verbleibt.

Nun bin ich Anhängerin des Bedingungslosen Grundeinkommens und empfehle auch insoweit das Konzept der BAG Grundeinkommen in der LINKEN einmal in Ruhe zu lesen. Auf dem Weg zu einem Grundeinkommen sollten nach meiner persönlichen Auffassung (Achtung, das ist nicht die Auffassung meiner Partei!) die Solidarsysteme zunächst auf Steuerfinanzierung umgestellt werden. Es würde zu weit führen, die Gründe hier im…

Diese Beschreibung hörte ich heute, als ich dienstlich auf einer Veranstaltung der SPD des SoVD und der Volkssolidarität war.

Ziemlich skuril das Ganze, obwohl es so spannend hätte werden können. Zunächst war ich überrascht, dass die stellv. Vorsitzende der Volkssolidarität den Vorsitzenden einer Einzelgewerkschaft nicht aussprechen konnte, ab und zu fällt nämlich dessen Name in den bürgerlichen Medien.

Zuerst sprach der Kollege Sommer, seinerseits der bekannte DGB-Vorsitzende. Er erklärte, dass die Gewerkschaften für einen Mindestlohn von 7,50 EUR sind, für ein öffentliches Rentensystem und das Hartz IV wie es jetzt ist, unanständig sei. Während er aber noch ein wenig selbstkritisch reflektierte, dass bei der Debatte um das öffentliche Rentensystem ein Teil der Gewerkschaften zeitweilig wohl nicht aufmerksam genug war und zum Teil auf Abwegen, verschwieg er, dass die Vorschläge der Hartz-Kommission von den Gewerkschaften mitgetragen wurden :-(. Seine Schlussfolgerungen jedenfalls: Hartz IV so verbessern, dass es lebenswürdig ist für die Betroffenen und…