Was interessiert mich

… die Gesellschaft, wenn ich den Feind in der eigenen Partei sehe. So kann man kurz ein Papier der Kommunistischen Plattform in der Partei DIE LINKE. zusammenfassen.

Da werden Tatsachen verdreht und Halbwahrheiten verkündet, aber so stimmt da wenigstens das Weltbild wieder :-( .

Keiner der von den Berliner WASG-Mitgliedern vorgeschlagenen Kandidaten für den neuen Landesvorstand wurde gewählt.” heißt es. Richtig ist, dass von der WASG vier Genossen/inne für den sog. Übergangsvorstand vorgeschlagen waren und in diesem auch mitgearbeitet haben. Eine weitere Versammlung der WASG-Mitglieder in Berlin zur Bestimmung von Kandidaten/innen für den Landesvorstand ist mir jedenfalls nicht bekannt.

Bis auf Ausnahmen setzt sich das Forum aus Abgeordneten, Fraktionsmitarbeitern und hauptamtlichen Mitarbeitern der Parteiapparate zusammen.” Da hat man sich aber eine schöne Legende gestrickt. Von mehr als 400 Unterzeichner/innen des Aufrufes des Forums demokratischer Sozialismus sind nur wenige Ausnahmen, die nicht Abgeordnete, Fraktionsmitarbeiter oder hauptamtliche Mitarbeiter der Parteiapparate sind? Man muss kein Freund des Forums sein, aber man muss es auch nicht denunzieren. Im übrigen: Selbst wenn es so wäre, was besagt es?

Von diesem Zusammenschluss wird der gebündelte Druck ausgehen, die neue Partei auf eine Rolle als Koalitionspartner im Bund vorzubereiten.” Woher diese Annahme? Abgeschrieben bei R. Krämer, W. Gehrcke, U. Lötzer, C. Buchholz?

Und dann geht es munter weiter, was die Truppe der einzig Aufrechten in die Programmdebatte einbringen will.

Doch wozu ein Programm? Die Gesellschaft konkret zu verändern, das alles findet sich nicht in diesem Papier. Was ist die Antwort der KPF auf Schäubles Irrsinn? Wie will die KPF konkret für Menschen- und Bürgerrechte eintreten? Was sagt die KPF zum Deutschlandfond? Wie stellt sich die KPF eine solidarische Rente, ein solidarisches Gesundheitssystem vor? Wie stellt sich die KPF eine demokratische Kontrolle der Wirtschaft vor?

Keine Antwort ist auch eine Antwort. Nun ja, viel Spaß in den Schützengräben der eigenen Partei.

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