Eine Woche unterwegs – Israel und Palästina

Im Mai diesen Jahres war ich das erste mal in Israel, genauer in Tel Aviv. Im Jahr 2008 war ich schon einmal für eine Woche in der Westbank/Palästina für ein Seminar der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Auch der Kurzaufenthalt in Tel Aviv war im Rahmen einer politischen Aktivität, nämlich im Rahmen eines Workshops.

Die Debatten in meiner Partei in diesem Jahr zum Thema Antisemitismus, aber eben auch die unglaublich interessante (Religions)Geschichte die sich in Israel und Palästina abspielte und die historischen Sehenswürdigkeiten animierten mich als Privatperson eine Woche nach Israel zu fahren. Doch so ganz ohne Politik geht es natürlich nicht. Deshalb war ich ganz froh, dass mit Hilfe der Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Möglichkeit bestand sowohl in Tel Aviv als auch in Ramallah Gespräche zu führen.

Israel ist nicht nur ob der historischen Sehenswürdigkeiten sehr beeindruckend. Zwar steht man irgendwie immer im Stau -zumindest wenn man von Tel Aviv nach Jerusalem will- aber dafür lohnt sich das. Die wirklich faszinierende Altstadt mit religiösen Stätten aller drei monotheistischen Religionen und alles meist friedlich nebeneinander. Geht doch, ist man versucht zu sagen. Die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hinterlässt einen tiefe Nachdenklichkeit. Kein Ort nirgends, wohin Jüdinnen und Juden flüchten konnten. Die Spuren, die eine solche Geschichte hinterlässt, die Angst die sich damit verbindet – all das muss man immer im Hinterkopf haben, wenn man den Israel-Palästina-Konflikt in seiner Gänze betrachten will. Die unterirdische Stadt in Akko ist ebenso eine Reise wert wie der Tempel der Bahai in Haifa und die Verkündigungskirche in Nazareth. Ashdod und Ashkelon als wachsende Städte haben wunderschöne Strände und in Tel Aviv hat man die Chance von Jaffa bis zum nördlichen Hafen zu Fuß zu laufen, immer in Mittelmeernähe. Besonders schön übrigens an Jom Kippur. Tatsächlich gehören an diesem Tag die Straßen den Fußgänger, kein Laden hat geöffnet.

Aber es gibt auch das Andere. Der Grenzübergang Eretz zum Gaza-Streifen war am Freitag leider zu. Das ist umso bedauerlicher, weil ich mir ein eigenes Bild von der Situation vor Ort machen wollte. Am Tag vorher, auf dem Weg nach Bethlehem, musste auch ein Checkpoint überwunden werden. Gleiches auf dem Weg nach Jericho. Wie ein hässliches Band zieht sich die Mauer und der Stacheldraht durch die Gegend und schränkt vor allem die Bewegungsfähigkeit der Palästinenser ein. Trotz allem hatte ich den Eindruck -und er wurde in den Gesprächen bestätigt- das es schon deutlich weniger stressig ist als 2008. Ein Gefühl für Trauer, Ohnmacht und Wut der Palästinenserinnen und Palästinenser bekommt man, wenn man selbst mehr als eine Stunde am Checkpoint in Kalandria steht um den Katzensprung von Jerusalem nach Ramallah zu machen. Unverständnis entsteht, wenn man sieht mit welcher Selbstverständlichkeit Israel den Weg  zum Toten Meer, der mitten durch palästinensisches Gebiet führt, als sein Gebiet betrachtet.

Der Konflikt Israel-Palästina spielte in allen Gesprächen eine Rolle, aber auch die Frage wie Entwicklungszusammenarbeit aussieht und aussehen sollte. Bei den Physicians for Human Rights konnte ich etwas über die unterstützenden Aktivitäten im Hinblick auf die Gesundheitsversorgung in der Westbank/Palästina erfahren. Mit einer mobilen Klinik fahren die PHR in die „occupied territories„, bieten Seminare an und helfen so ganz konkret. Ihre zentrale Forderung ist nicht mehr Geld, sondern die Möglichkeit gerade für Ärzte aus dem Gaza-Streifen Praxis zu erlangen und sich spezialisieren zu können. Doch dazu muss ihnen auch die Möglichkeit gegeben werden den Gaza-Streifen zu verlassen. Zum Teil ist dies nicht mal in Richtung Westbank/Palästina möglich. So kann ein eigenständiges, gut funktionierendes Gesundheitswesen nicht entstehen. Bei einem Gespräch mit Machsom Watch erfuhr ich -nicht zuletzt dank einer Karte- näheres über die
Zonen A, B und C und in welchem Umfang bereits israelische Siedlungen auf palästinensischem Gebiet errichtet  wurden. Ein Siedlungsstop von Israel zu fordern ist zwar richtig, aber nicht ausreichend. Wer -wie ich- für eine Zwei-Staaten-Lösung eintritt, muss mindestens auch den Rückbau der Siedlungen fordern. Im Gespräch mit einem Aktivisten aus der Protestbewegung (er selbst hatte den Wehrdienst in der Westbank verweigert) erfuhr ich Hintergründe zum Entstehen der Bewegung und nunmehr der Suche der Beteiligten, wie es weitergehen soll. Die Zelte sind weg, die Ziele waren vielfältig, der Israel-Palästina-Konflikt blieb weitgehend ausgeklammert. Eine neue Organisation ist nicht in Sicht, aber die Auslöser des Konflikts sind noch da. Aus fachpolitischer Sicht besonders interessant war hier, dass das erste Zelt aus Protest von einer Bewohnerin Tel Avis aufgebaut wurde als sie ihre Wohnung nicht bezahlen und deshalb rausgeschmissen werden sollte. Ihre Aktion kündigte sie via Facebook an und schnell folgten weitere Protestzelte.

In Ramallah konnte ich zunächst mit Vertretern linker, sekulärer Parteien reden. Die Zwei-Staaten-Lösung wird akzeptiert, auf der anderen Seite forderten zumindest diese Vertreter von der palästinensischen Linken sich auch intensiver mit der sozialen Frage zu beschäftigen, allein die nationale Frage trage nicht wirklich. Heftige Kritik wurde an der Art der Entwicklungszusammenarbeit geübt. Sie helfe nicht wirklich den Palästinenserinnen und Palästinensern, sondern sei auf Grund ihrer Bedingungen zum Teil eher schädlich und zerstöre die Zivilgesellschaft. Notwendig sei eine demokratische Kontrolle der Mittelvergabe und der Projekte. Das wurde in einem weiteren Gespräch auch von jüngeren linken Palästinenserinnen und Palästinensern, Mitglieder einer neu formierten Jugendbewegung, bestätigt. Da ein Teil von ihnen auch in der BDS-Kampagne aktiv ist, prallten da schon die Meinungen aufeinander. Keine Diplomatie, geradeheraus sagen was man denkt. Die Kampagne basiere auf auf internationalem Recht. Neben der bekannten Boykottforderung gehe es auch um gleiche Rechte für die arabischen Israelis, ein Rückkehrrecht für die zwei Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser und ein Siedlungsstopp. Bei letzterem gab es keine Meinungsunterschiede, auch nicht beim gleichen Recht für arabische Israelis. Das Rückkehrrecht wurde nicht wirklich debattiert, die Boykottforderung um so mehr. Bei allem Verständnis für die Idee damit solchen Druck auf die israelische Regierung auszuüben, damit es zu einer Veränderung der Lage kommt, eine anvisierte Ein-Staaten-Lösung halte ich nicht für tragfähig und mit einer Boykottforderung -die neben dem Boykott israelischer Waren und nicht nur Waren aus den Siedlungen auch einen Boykott kultureller und wissenschaftlicher Zusammenarbeit umfasst- läuft man zu schnell Gefahr, falsche Freunde zu finden. Und er würde auch die israelische Rechte stärken. Einen solchen Boykott, aus palästinensischer Sicht nachvollziehbar, kann man aus meiner Sicht vielleicht fordern, wenn man aus Großbritannien kommt oder aus den USA, nicht aber als Mensch mit deutscher Staatsbürgerschaft. In Kenntnis der Einmaligkeit des Holocaust, der industriellen Vernichtung von Jüdinnen und Juden durch Deutsche akzeptiere ich den Wunsch nach einem Zufluchtsort, der nicht bedroht ist.  Und diesen Wunsch zu akzeptieren schließt eben in meinen Augen einen Boykott aus. Aber das darf nicht dazu führen, dass Palästinenserinnen und Palästinenser rechtlos gestellt und ihr Land weiter besetzt wird. Die Grenzen von 1967 müssen die Grundlagen für eine Lösung des Konfliktes sein.

Ich wünsche mir, dass ich irgendwann wieder in die Region kommen kann und dann ohne Checkpoints die vielfältige Geschichte der Region ein weiteres mal betrachten kann. Ich wünsche mir, dass Israel und Palästina dann friedlich als zwei gleichberechtigte Staaten nebeneinander, am besten miteinander, leben und keine Grenzkontrollen nötig sind, so wie beispielsweise heute zwischen Deutschland und Frankreich keine Grenzkontrollen nötig sind.

Zurück

Und in der nächsten Sitzung :-( , während die Bilder noch hochgeladen werden.

Der Platz reicht nicht, um alles hier zu schreiben was mich bewegt, aber es war eine wertvolle Erfahrung. “Permit” ist das Wort, was ich am häufigsten gehört habe. Ein “Permit” ist nötig um nach Jerusalem zu kommen, wenn man/frau Palästinenser ist.

Ich habe viele Palästinenser und Palästinenserinnen getroffen, für die klar war: Israel hat ein Existenzrecht, sie stellen es nicht in Frage. Sie wollen eine säkularisierten, demokratischen Staat Palästina und sie lehnen Selbstmordattentate und islamischen Fundamentalismus ab. In diesem Wissen stellen sich schon einige Fragen für mich:

Was hat das mit Sicherheit zu tun, wenn Familien auseinandergerissen werden und es für jemanden aus Ramallah unmöglich ist, seine Schwester in Jerusalem zu besuchen? Was hat das mit Sicherheit zu tun, wenn das Israelische Militär einfach -so erscheint es –  aus Lust und Laune heraus Straßen sperrt und Palästinenser auf Palästinensischem Gebiet nicht weiterfahren lässt? Was ist es, wenn es nicht Besatzung ist, wenn Israelisches Militär in Städten wie Ramallah einfach Ausgangssperren verhängt und Menschen die Stadt nicht verlassen dürfen? Worin liegt der Sinn ein ganzes Dorf (Qalandiya) abzuriegeln, so dass zum Teil nicht mal eine Amublanz hineinkommt und den Zugang nur für bestimmte Zeiten öffnen? Wie absurd ist es, wenn in Hebron ein Haus besiedelt wird und das Kind, was bisher keine 2 Minuten zur Schule benötigte jetzt einen riesigen Umweg nehmen muss?

links Siedlung, geradeaus Stop - HebronEingang Hebron Altstadt Nein, ich habe keine Antwort, wie der Konflikt im Nahen Osten gelöst werden kann. Grundbedingungen sind aber, dass das  Existenzrecht Israels in den Grenzen von 1967 akzeptiert, die Besiedlung beendet und zurückgenommen werden und ein demokratischer, säkulärer Staat Palästina errichtet wird. Dafür gibt es in Palästina Mitstreiter/innen.

Und in meinem Bücherregal gibt es jetzt Marx auf Arabisch :-)
Marx auf Arabisch

Erster Workshop

Zuerst, die Fotos werden spaeter eingestellt, soll heissen, wenn ich wieder in Deutschland bin :-(

Abflug nach Tel Aviv

In TelAviv auf dem Flughafen musste ich erst mal 2 Stunden Sicherheitscheck ueber mich ergehen lassen, mit so wichtigen Fragen, wieviel Geld ich beihabe und ob ich eine Kreditkarte habe. Erst bei Vorzeigen meines Parteiausweises (!) war man wohl uberzeugt, dass ich keine boesen Absichten habe…

Klagemauer Kreuzträger II

Gestern habe ich mir die Altstadt von Jerusalem angesehen mit der Klagemauer. Ueberall Militaer und es gab tatsaechlich Menschen, die ein Kreuz den Weg langtrugen, den Jesus angeblich gegangen sei. :-( Ansonsten ist sehr spanennd, wie auf engstem Raum Araber, Christen und Juden zusammen leben. Es geht doch!

Fussball gab es mit arabischem Kommentar in einem Restaurant in Ramallah. Trotz meines weitsichtigen Tips, dass Deutschland nur Vizeeuropameister wird hat die gute Tanja mich von Platz 3 der Tipgemeinschaft verdraengt. :-( . Putzig, wie ein junger Palaestinenser zunaechst in Deutschland-Fahne gehuellt das Spiel verfolgte und nach dem ersten und einzigen Tor der Spanier auf diese umschwenkte.

Heute habe ich dann mein erstes Seminar zur Vereinigung von WASG und Linkspartei. vor den Mitgliedern der PPP, DFLP und FIDA gehalten. Die Fragen die danach kamen, waren schon spanennd: Wieso braucht ein entwickeltes Land wie Deutschland eine Frauenquote? Will die LINKE. nun einen Kandidaten fuer das Bundespraesidentenamt stellen oder nicht? Welche gemeinsamen Ziele wurden und werden verfolgt? Wie funktioniert das ganz konkret vor Ort mit der Vereinigung? Die erste Frage konnte ich gut an der Rentendebatte erklaeren, dass ohne Quote wohl das Frauenerwerbsleben kaum mitgedacht werden wuerde und das die Quote Folge davon ist, dass es mehr als den Hauptwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit gibt. Die zweite Frage konnte ich leider nicht beantworten, weil da gibt es ja die Position des geschaeftsfuehrenen Vorstandes und die eines Parteivorsitzenden. Bei der dritten Frage verwies ich auf die Ablehnung von Krieg als Mittel der Politik, einer emanzipatorischen Veraenderung des Sozialstaates und den Kampf gegen Privatisierung. Bei der vierten Frage habe ich ueber die vielen gemeinsamen Erlebnisse im Rahmen von Kampagnen aber auch beim Fussball spielen berichtet.

Ansonsten ist mein Fazit und das was ich hier versuche zu vermitteln: Transparenz des Prozesses, Bereitschaft zu Kompromissen und Verstaendnis fuer den/die Andere haben.

Schwierig in einer Situation, wo es beim Wahlbuendnis nicht um Inhalte ging sondern um Stimmenmaximierung, wo Sozialpolitik so gut wie keine Rolle spielt und das einzig verbindende (immerhin!) die Ablehnung von Hamas und Fatah ist sowie der Kampf gegen Okkupation, wie es hier genannt wird. Schwierig in einer Situation wo die Parteivorsitzenden (Generalsekretaere) sich seit Jahren kennen, fast alles allein entscheiden  und gern ihre Posten behalten wuerden. Die Mitglieder der Parteien, wissen sehr wenig ueber einen Fusionsprozess, er wird – wenn ueberhaupt – von den Fuehrungsspitzen ausgehandelt und dann den Mitgliedern vorgesetzt. So hat das Wahlbuendnis beim letzten Mal weniger Stimmen bekommen, als sie zusammen (nach eigenen Angaben) Mitglieder haben. Im Workshop heute hiess es: ihr hattet eine gemeinsame Vision, wir haben das nicht.

Nur am Rande: Es ist schon schwierig nachzuvollziehen, wenn grosse Strassen nicht von links und rechts befahrbar sind, weil es Siedler-Strassen sind und rechts und links palaestinensische Doerfer liegen. Es ist schwer nachvollziehbar, wieso ganze Doerfer eingezaeunt sind und die Menschen nicht hinaus duerfen und es ist schwer nachzuvollziehen, warum ueberall mitten im Land Checkpoints sind.

Morgen geht es dann nach Hebron, uebermorgen nach Nablus und dann noch nach Jenin. Je nachdem, wann ich wieder einen Computer zu Gesicht bekomme, gibt es weitere Details :-) .