Wie leichtfertig und kulturlos die Parteibildung der LINKEN aufs Spiel gesetzt wird

Auf dem Bundesparteitag im Mai 2010 in Rostock wurde nicht nur eine neue Führungsspitze gewählt, sondern auch so genannte Parteibildungsbeauftragte. Was deren Aufgabe sein soll, wurde nicht debattiert, dennoch  lag alsbald ein erstes inhatliches Papier zur Ausgestaltung dieser Mandate vor. Ich war eine der Verfasserinnen.

Als gewählte  Parteibildungsbeauftragte habe ich meine Aufgabe nie als eine verstanden, die sich nach Himmelsrichtungen, also  Ost-West unterteilt.  Ich bin zudem fest davon überzeugt, dass  die Basis dies ähnlich sieht und an  der einen oder anderen Stelle deutlich weiter ist, als die gewählten Gremien welche es sich zu einfach machen, wenn sie ihre  Konflikte auf ein schlichtes Ost-West Problem der Gesamtpartei umdeuten. Mein Anliegen war es immer, unterschiedliche Biografien einander näher zu bringen, um zu verstehen, warum wer zu welchen Entscheidungen oder Aussagen kommt. Nach meinem Eindruck haben bewegungsorientierte Linke oft viel mehr Gemeinsamkeiten mit Genossinnen…

wirklich um eine inhaltliche Auseinandersetzung gehen würde… Geht es aber nicht, denn die Gemeinsamkeiten überwiegen. In der Ablehnung von Hartz IV, im Kampf um Mindestlöhne und die Verteidigung von Bürgerrechten, in der Ablehnung von Kriegseinsätzen der Bundeswehr und in der Übereinstimmung, dass es eine andere Gesellschaftsordnung als den Kapitalismus geben muss. Die Unterschiede gibt es natürlich auch, wenigstens in der Frage der Beurteilung von Rot-Rot in Berlin. Aber dieser Unterschied ist kein Monopol einzelner Personen. Kritik an Rot-Rot in Berlin gibt es in meiner Partei und  – auch wenn ich diese weitgehend nicht teile – ist das gut so. Es soll so sein und es soll so bleiben. Dies ist kein Grund, jemanden nicht in eine Partei aufzunehmen.

Vielmehr geht es doch eigentlich um die Frage, ob wenn man in eine Partei eintritt auch bereit ist, sich deren selbstgesetzten Regeln zu unterwerfen. Und diese sind ziemlich einfach: Hat das höchste Gremium einer Partei entschieden…

Zuerst, die Fotos werden spaeter eingestellt, soll heissen, wenn ich wieder in Deutschland bin

In TelAviv auf dem Flughafen musste ich erst mal 2 Stunden Sicherheitscheck ueber mich ergehen lassen, mit so wichtigen Fragen, wieviel Geld ich beihabe und ob ich eine Kreditkarte habe. Erst bei Vorzeigen meines Parteiausweises (!) war man wohl uberzeugt, dass ich keine boesen Absichten habe…

Gestern habe ich mir die Altstadt von Jerusalem angesehen mit der Klagemauer. Ueberall Militaer und es gab tatsaechlich Menschen, die ein Kreuz den Weg langtrugen, den Jesus angeblich gegangen sei. Ansonsten ist sehr spanennd, wie auf engstem Raum Araber, Christen und Juden zusammen leben. Es geht doch!

Fussball gab es mit arabischem Kommentar in einem Restaurant in Ramallah. Trotz meines weitsichtigen Tips, dass Deutschland nur Vizeeuropameister wird hat die gute Tanja mich von Platz 3 der Tipgemeinschaft verdraengt. . Putzig, wie ein junger Palaestinenser zunaechst in Deutschland-Fahne gehuellt das Spiel…

Beim Versuch meinen Vortrag für die nächste Woche zu perfektionieren, bin ich hierauf gestoßen . Großes Damentennis . Ich erlaube mir zu zitieren:

Ich meine vor allem den inhaltlichen und pseudomoralischen Druck, ausgelöst durch Oskar Lafontaine, vertieft durch Vertreter der WASG wie Klaus Ernst, und innerhalb der PDS bereitwillig toleriert bzw. genutzt durch Protagonisten des Projektes einer neuen Linkspartei (seit 2002) Gregor Gysi und Andrè Brie. Dieser Druck erzeugt ein Klima der Demut, als müsse die PDS dafür dankbar sein, dass sich überhaupt Leute finden, die in ihr einen akzeptablen Kooperationspartner sehen. […] Das hinsichtlich sozialer Fragen Gemeinsamkeiten existieren, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Unterschiede prinzipieller Natur sind. […]”

Tatsächlich ist schon wieder so viel vergessen . Und je länger ich nachlese desto spannender wird es . Doch wirklich spannend ist dieser Beitrag und die Antwort auf ihn. Gibt es eigentlich schon ein Buch der Beteiligten zum damaligen Prozess? Ich meine, wäre ja vielleicht eine Idee ….

Tatsächlich! Mein erster richtiger Vortrag auf Englisch ist fertig . Dana hatte auch nur ganz wenig zu verbessern .

Und wozu mache ich das? Ich reise mal wieder .

Ab Samstag bis Freitag im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung (rls) nach Ramallah. Was ich da mache? Mitarbeit am Projekt “Demokratisierung innerhalb der palästinensischen Linken” mit einem straffen Programm, ich muss in 4 Workshops Vorträge halten und diskutieren.

… Pamphlet Papier hat das Licht der Welt erblickt.

Bei einigen der Autoren/innen kommt die späte Einsicht, wenn sie schreiben:“Die neue Vereinigung ist zum einen das Resultat einer 18jährigen erfolgreichen Entwicklung der linken »Ostpartei« PDS…”. Während die einen einfach keine Ahnung haben können von der “erfolgreichen Entwicklung”, weil sie zu jung sind, wechseln andere ihre Meinung wie ihre Unterhose. Schließlich sind einige wegen der “erfolgreichen Entwicklung” ausgetreten.

Aber was soll man auch erwarten von Leuten, die sich nicht scheuen in Artikeln öffentlich zu lügen knapp an der Wahrheit vorbei zu argumentieren: “Einzelne loben die NATO oder preisen gar die Bundeswehr »als Friedensarmee«,…” . In guter alter Tradition (Gera!) wird behauptet – ohne einen Beleg zu bringen. Muss man auch nicht, das Ziel der Denunziation ist auch so erreicht.

Und munter weiter geht es in diesem Stil der Denunziation bar jeder Sachkenntnis: “Das Selbstverständnis aller Vorstände der Landesverbände Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen…

Nach der gestrigen Landesvorstandssitzung, die die letzte ohne Gurken ehemalige WASG-Mitglieder war und in der es selbstverständlich auch um die Parteineubildung ging, begab ich mich in die naheliegende Trinkanstalt. Dabei schaute ich auf die nahegelegene Spielstätte “Volksbühne”. Dort prangte in großen Lettern: “Don`t look back.”

Das ist falsch. Natürlich werde ich -zumal ich ja für den Parteivorstand kandidiere- zurückschauen. Denn 17 Jahre PDS oder Linkspartei.PDS hatten Höhen und Gera Tiefen. Viele Positionen wurden hart erstritten (kein Gegensatz zwischen sozialen Rechten und bürgerlichen Freiheitsrechten, Geschlechterdemokratie und Quotierung). Sie zu verteidigen oder sogar auszubauen verlangt einen Blick zurück.

Und im übrigen: Wer nicht zurückschaut, der schneidet sich von seinen eigenen Wurzlen ab und der kann im übrigen aus der eigenen Vergangenheit nichts lernen.

Insofern: Look Back!