Schlagwort: Palästina

Parteivorstandssitzung Nr. 4/II

Irgendwie bin ich mit der Nummerierung der Vorstandssitzungen durcheinander gekommen ;-). Aber egal, hier wird jetzt über die vom 29./30. November berichtet :-).

1.

Am Samstag ging es fast ausschließlich um den Punkt „Aktuelles“.

Dem PV lag ein Beschluss des GfPV, initiiert durch Harald Wolf, zu den aktuellen Auseinandersetzung zum Thema Israel und Palästina vor. Darin hieß es: „Der Parteivorstand erwartet, dass jegliche Aktivitäten von Gliederungen und Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern unserer Partei grundsätzlich auf der Basis unserer programmatischen Grundsätze erfolgen – das gilt gerade und insbesondere beim Nahostkonflikt.“ Nach der Zitierung der entsprechenden Passage im Parteiprogramm hieß es weiter: „Dieser programmatische Grundsatz schließt die Beteiligung an jeglichen Initiativen, Bündnissen oder Veranstaltungen aus, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen. Insbesondere vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte verbieten sich für uns Boykottaufrufe gegen israelische Produkte. Der Zivilisationsbruch durch den Holocaust ist singulär und unvergleichbar. DIE LINKE lehnt daher jede Zusammenarbeit mit Kräften ab,…

Eine Woche unterwegs – Israel und Palästina

Im Mai diesen Jahres war ich das erste mal in Israel, genauer in Tel Aviv. Im Jahr 2008 war ich schon einmal für eine Woche in der Westbank/Palästina für ein Seminar der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Auch der Kurzaufenthalt in Tel Aviv war im Rahmen einer politischen Aktivität, nämlich im Rahmen eines Workshops.

Die Debatten in meiner Partei in diesem Jahr zum Thema Antisemitismus, aber eben auch die unglaublich interessante (Religions)Geschichte die sich in Israel und Palästina abspielte und die historischen Sehenswürdigkeiten animierten mich als Privatperson eine Woche nach Israel zu fahren. Doch so ganz ohne Politik geht es natürlich nicht. Deshalb war ich ganz froh, dass mit Hilfe der Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Möglichkeit bestand sowohl in Tel Aviv als auch in Ramallah Gespräche zu führen.

Israel ist nicht nur ob der historischen Sehenswürdigkeiten sehr beeindruckend. Zwar steht man irgendwie immer im Stau -zumindest wenn man von Tel Aviv nach Jerusalem will- aber dafür lohnt sich…

Schwieriges Thema verlangt umfassende Information

… und keine schnellen Antworten.

Nachdem schon eine andere Tages“zeitung“ einen Brief Israelischer Linker veröffentlicht hat, hat nun auch das Neue Deutschland die Debatte aufgegriffen. Einigen schien dies nicht Verbreitung genug zu sein (oder sie meinen es wird keine Zeitung gelesen) und schickten den Brief gleich noch einmal per Mail. Selbstsverständlich geht es in der Debatte um Nahost und die Bezugnahme auf den Brief nicht um innerparteiliche Auseinandersetzungen.

Die Debatte ist sicherlich notwendig und sie wird geführt. Der Brief jedoch scheint mir aber auf Grund ziemlich einseitiger Informationen zu Stande gekommen zu sein. Ich will das an drei Beispielen belegen:

Da wird davon gesprochen, dass führende Mitglieder an einer Demonstration teilgenommen haben, in der die Weiterbombardierung des Gaza-Streifens gefordert wurde. Ist bekannt, was dort gesagt wurde? Nein? Dann verweise ich einmal auf diese Stellungnahme und auf diesen Brief.

Es wird weiterhin davon gesprochen, dass es einen Arbeitskreis…

So unterschiedlich

… können Fernsehberichterstattungen sein.

Gestern Abend sah ich zunächst Arte. Dort wurde im Hinblick auf den aktuellen Konflikt in Gaza vor allem darauf verwiesen, dass die Palästinenser jetzt Raketen mit größerer Reichweite haben und diese jetzt auch in israelischen Städten einschlagen, die vorher verschont geblieben sind.

Wenig später sah ich Nachrichten im ZDF. Interessanterweise wurde auf die Raketen der Palästinenser nicht hingewiesen (erst im Kommentar der Korrespondentin), sondern über die Situation in Gaza berichtet. Es wurde über das Leid der Palästinenser berichtet, die nunmehr vom israelischen Angriff betroffen sind.

Beide Berichte schienen mir nicht ausgewogen zu sein. Viele einseitige Stellungnahmen beherrschen derzeit die Medien- und Politiklandschaft. Vielleicht ist es aber alles gar nicht so einfach. Die Besatzung durch Isreal ist ein großes Problem, die vor kurzem stattgefundene Großdemonstration der Hamas, die Isreal das Existenzrecht abspricht ist allerdings auch ein großes Problem. Wer jetzt Solidarität mit Gaza fordert, der sollte auch fordern, dass…

Ein wenig zu einfach

… macht es sich Norman Paech in diesem Artikel.

„Es sind deshalb kaum die Raketen aus dem Gazastreifen, die Weigerung der Hamas, das Existenzrecht Israels vor Klärung der Grenzen anzuerkennen, und die Forderungen der Palästinenser nach einem eigenen Staat noch die finsteren Botschaften eines Ahmadinedschad, die die Gefahr für die Existenz Israels ausmachen. Es ist die Fortdauer der Besatzung, die sich wie ein Gefängnis um die Palästinenserinnen und Palästinenser schließt. Die Gefahr kommt von innen, weniger von außen, selbst wenn nicht zu bestreiten ist, daß die Raketen die Konfrontation verschärfen und den Friedensprozeß gefährden.“

Ich würde mich nicht als Expertin bezeichnen, aber ich gestehe mein Aufenthalt in der Westbank vor kurzem spielt bei meiner Beurteilung schon eine Rolle. Ich kann Paech zustimmen, dass sich die Besatzung wie ein Gefängnis um die Palästinenser/innen schließt und eine Gefahr für das Existenzrecht Israels darstellt. Ich kann noch hinzufügen, dass die Siedlungspolitik völlig inakzeptabel ist. Aber es ist…

Zurück

Und in der nächsten Sitzung , während die Bilder noch hochgeladen werden.

Der Platz reicht nicht, um alles hier zu schreiben was mich bewegt, aber es war eine wertvolle Erfahrung. “Permit” ist das Wort, was ich am häufigsten gehört habe. Ein “Permit” ist nötig um nach Jerusalem zu kommen, wenn man/frau Palästinenser ist.

Ich habe viele Palästinenser und Palästinenserinnen getroffen, für die klar war: Israel hat ein Existenzrecht, sie stellen es nicht in Frage. Sie wollen eine säkularisierten, demokratischen Staat Palästina und sie lehnen Selbstmordattentate und islamischen Fundamentalismus ab. In diesem Wissen stellen sich schon einige Fragen für mich:

Was hat das mit Sicherheit zu tun, wenn Familien auseinandergerissen werden und es für jemanden aus Ramallah unmöglich ist, seine Schwester in Jerusalem zu besuchen? Was hat das mit Sicherheit zu tun, wenn das Israelische Militär einfach -so erscheint es –  aus Lust und Laune heraus Straßen sperrt und Palästinenser auf Palästinensischem…

Erster Workshop

Zuerst, die Fotos werden spaeter eingestellt, soll heissen, wenn ich wieder in Deutschland bin

In TelAviv auf dem Flughafen musste ich erst mal 2 Stunden Sicherheitscheck ueber mich ergehen lassen, mit so wichtigen Fragen, wieviel Geld ich beihabe und ob ich eine Kreditkarte habe. Erst bei Vorzeigen meines Parteiausweises (!) war man wohl uberzeugt, dass ich keine boesen Absichten habe…

Gestern habe ich mir die Altstadt von Jerusalem angesehen mit der Klagemauer. Ueberall Militaer und es gab tatsaechlich Menschen, die ein Kreuz den Weg langtrugen, den Jesus angeblich gegangen sei. Ansonsten ist sehr spanennd, wie auf engstem Raum Araber, Christen und Juden zusammen leben. Es geht doch!

Fussball gab es mit arabischem Kommentar in einem Restaurant in Ramallah. Trotz meines weitsichtigen Tips, dass Deutschland nur Vizeeuropameister wird hat die gute Tanja mich von Platz 3 der Tipgemeinschaft verdraengt. . Putzig, wie ein junger Palaestinenser zunaechst in Deutschland-Fahne gehuellt das Spiel…

Aufregend

Nur noch wenige Stunden und mein Trip nach Ramallah beginnt. Ich fange an die Tasche aus- und wieder ein zu packen und versuche meinen Vortrag zu perfektionieren. Projektpartner der rls ist das Palestinian Center for Peace and Democracy. Als Teilnehmende vor Ort sind Mitglieder der Wahlliste Al-Badil (die Alternative) angedacht. Sie kommen im Regelfall aus der Palästinensischen Volkspartei (PPP), der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas (DFLP) und der Demokratischen Union Palästinas (FIDA).

Bei der Gelegenheit: Hätte ich mich mal nicht bequatschen lassen. Ich hatte ursprünglich auf Sieg Spanien gegen Russland gesetzt, dann bin ich aber noch mal umgeschwenkt . Mist. Schon muss ich mir den dritten Platz im Kicktipp-Spiel mit drei weiteren Leuten punktgleich teilen. Alles entscheidet das Endspiel. Aber da Deutschland ja nur Vizeeuropameister wird, bleibt es bei mir bei Platz 3….

Es geht !

Tatsächlich! Mein erster richtiger Vortrag auf Englisch ist fertig . Dana hatte auch nur ganz wenig zu verbessern .

Und wozu mache ich das? Ich reise mal wieder .

Ab Samstag bis Freitag im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung (rls) nach Ramallah. Was ich da mache? Mitarbeit am Projekt “Demokratisierung innerhalb der palästinensischen Linken” mit einem straffen Programm, ich muss in 4 Workshops Vorträge halten und diskutieren.