Monat: Oktober 2009

Konstituiert

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Um 11.00 Uhr -naja, wegen der üblichen Verspätungen :-(- um 11.09 Uhr war es soweit. Die Fraktion DIE LINKE im 17. Deutschen Bundestag hat sich im Clara-Zetkin-Saal konstituiert. Gregor Gysi wies in einleitenden Worten noch einmal auf die Bedeutung des Wahlergebnisses hin und bat darum, dass die Abgeordneten sich ein Vorbild am Parteitag im Juni zum Wahlprogramm nehmen sollen. Recht hat er. Für Strömungskämpfe ist die Partei da, im Bundestag geht es um sachorientierte Arbeit und die Richtschnur für uns ist das beschlossene Wahlprogramm. Danach folgte eine kurze Vorstellung der Mitglieder der Fraktion, was ziemlich interessant war, weil nun wirklich Continue Reading →

Wenn sie will

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… kann die Verwaltung offensichtlich auch ziemlich schnell sein.  🙂 Nicht nur, dass ich bereits am Dienstag einen Berg Post bekommen habe, gestern gab es den zweiten Stapel. In der ersten Post wurde mitgeteilt, wie man/frau Mitarbeiter/innen einstellt und was dabei wie zu berücksichtigen ist. Gestern kam dann die Post mit dem Hinweis, welche finanziellen Zuwendungen ein MdB erhält. Als Diäten werden 7.646,99 EUR ausgezahlt, die zu versteuern sind. Darüber hinaus gibt es eine Kostenpauschale von 3.868 EUR, diese ist steuerfrei und von ihr soll -so mein bisheriger Kenntnisstand-  u.a. ein Wahlkreisbüro finanziert werden. Die MdB der Linken haben bislang Continue Reading →