wie eine Flunder bin ich. Zum ersten Mal habe ich das Gefühl, ich will jetzt einfach nur auf dem Sofa liegen und Fernseh gucken. Egal was kommt, irgendwie einfach was flimmern lassen. Das sitzen im Plenum von 9.00 bis ca. 19.30 Uhr ist anstrengender als einen ganzen Tag an einem Text werkeln oder was inhaltliches lesen. Der Akku muss aufgeladen werden.
Dabei hatte dieser Tag so einiges zu bieten. Nicht nur, dass die Plenumsdebatte einen Eindruck von Ritual oder Ent-Demokratisierung hinterlies, auch die Nichtwahl von Wolfgang Neskovic ins Parlamentarische Kontrollgremium sorgte -zu Recht- für Aufregung. Es ist schon eine Unverschämtheit, was da passiert ist. Nicht das ich das Parlamentarische Kontrollgremium überschätzen würde, letztendlich habe ich heute über Personen in einem Gremium abgestimmt, welches ich überflüssig machen möchte – weil Geheimdienste abgeschafft gehören. Aber davon auszugehen, dass wir alle anderen Kandidaten mitwählen und dann unseren Kandidaten durchfallen zu lassen, das ist ein starkes Stück.
Ritualisiert und Ent-Demokratisiert kam mir heut vieles vor, weil ich den Eindruck hatte, dass nicht mal mehr der Schein gewahrt wird. Der Schein des Zuhörens. Na klar, im Plenum überzeugt mensch keinen mehr von einer anderen Position. Aber zuhören und dann applaudieren oder dazwischenrufen sollte wenigstens drin sein. Stattdessen schien es mir, als wäre es ein Pflichtprogramm, dass absolivert wird. Die Debatte um die Finanztransaktionssteuer machte das ebenso deutlich, wie die Debatte um die Menschenrechte oder die Anhebung der Kinderregelsätze bei Hartz IV. Es ist ja schon eine spannende Frage, warum die SPD erst jetzt auf die Idee kommt, die Finanztransaktionssteuer zu fordern wo sie in der Opposition ist. Und bei der Menschenrechtsdebatte und bei der Debatte um die Kinderregelsätze waren mir vor allem die Grünen viel zu selbstgerecht. Ein wenig innehalten und Rückblick was man/frau selbst nicht erreicht hat oder zumindest der Hinweis darauf, dass man/frau selbst Hartz IV mit diesen Kinderregelsätzen eingeführt hat, wäre glaubwürdiger gewesen.
Zwischendurch habe ich immer ein wenig gelesen, zum Beispiel ein Flugblatt des Initiativkreises Mediaspree versenken. Dieser Initiative ist es zu verdanken, dass das Thema Gentrifikation im Bezirk noch mal ein richtiger Schwerpunkt wurde. Das ist gut. Im Detail teile ich nicht alle Positionen, aber darüber kann mensch ja diskutieren. Über einen Absatz im Flugblatt der Initiative bin ich allerdings gestolpert und fände es richtig und gut, genau darüber in die Debatte zu kommen. In dem Flugblatt heißt es: „Auch die derzeitigen Zwischennutzungen bieten bereits ein attraktives kulturelles Angebot, nicht nur für die Berlinerinnen und Berliner sondern auch für die Gäste dieser Stadt. Sie erzeugen mit ihrem kulturellen Angebot eine Anziehungskraft, weit über die Grenzen der Stadt hinaus, bis hin nach Übersee, ja man kann getrost sagen: weltweit!. Die Zwischennutzer sind also nicht nur Arbeitgeber und Steuerzahler. Diese Zwischennutzer machen uns auch vor, wie ein zukunftsfähiges Leitbild für diesen Teil der Spree aussehen kann, aussehen soll. Sie zeigen uns mit welchen von der Bevölkerung akzeptierten und funktionierenden Konzepten man auch wirtschaftlich und eigenständig erfolgreich sein kann und wie man so der Stadt als Ganzen einen großen Dienst erweisen kann.“ Ich sehe mal davon ab, dass das ganze Flugblatt rein männliche Sprachformen benutzt und sage, dass ich der Analyse in den ersten beiden Sätzen zustimme. Doch für mich ergibt das zwei Fragen. Erstens ist nicht genau diese Attraktivität ein Aspekt von Aufwertung von Kiezen, die auch zu Verdrängung führen kann? In einer noch nicht zu Ende gelesenen Broschüre zum Thema jedenfalls werden die „Pioniere“ (Studenten/innen, Kreative) als erste Stufe eines längeren Prozesses von Aufwertung und Verdrängung. Zweitens stellt sich mir aber die Frage, wenn dies das Leitbild ist, was ist dann mit Spreeufer für Alle? Die Clubs beispielsweise haben ihre Attraktivität doch vor allem daher, dass sie direkt an der Spree liegen. Würden sie einen Uferwanderweg akzeptieren, der ihnen erst nach 10m oder 50m erlauben würde ihre Angebote zu unterbreiten? Und was ist mit Menschen mit geringem Einkommen, die sich solche Clubs nicht leisten können? Oder ältere Menschen, denen das Leben in diesen Clubs nicht so zusagt? Hier müsste doch gemeinsam diskutiert werden, wie wir in diesem Bezirk eine Lösung finden.
Am Ende -bevor ich ins Bett falle- noch kurz zwei Sachen. Ich habe mich sehr gefreut, dass die Untersuchungshaft gegen die zwei Berliner Schüler aufgehoben wurde und ich würde mich freuen, wenn noch ganz viele Menschen, diese Petition an das dänische Parlament unterschreiben würden.