Das hältste doch im Kopf nicht aus

Es war in der Sommerpause. Da geisterte durch die Medien etwas über ein Aufgabenprofil der Bundesregierung für den Bundesnachrichtendienst. Der Bundesnachrichtendienst selbst, erklärt auf seiner Website was ein solches Aufgabenprofil eigentlich soll. Dort heißt es: „Das Auftragsprofil der Bundesregierung (APB) bestimmt die regionalen und thematischen Arbeitsschwerpunkte des Bundesnachrichtendienstes. Es gibt die Detailtiefe der zu beschaffenden Erkenntnisse und damit auch den […]

VS lässt sich nicht kontrollieren & gehört abgeschafft

Die Aufregung ist groß, das Verbrechen unvorstellbar. Seit Ende der 90iger tauchten bekannte Nazis unter und sind verantwortlich für eine Welle von Gewalt und Mord. Während ständig die angebliche Gefahr des Linksextremismus betont wurde, hat man eine Gefahr von rechts stets verneint. Jetzt zeigt sich, da waren einige auf dem rechten Augen blind. Wenig überraschend kommt nun auch der Verfassungsschutz […]

Platt…

wie eine Flunder bin ich. Zum ersten Mal habe ich das Gefühl, ich will jetzt einfach nur auf dem Sofa liegen und Fernseh gucken. Egal was kommt, irgendwie einfach was flimmern lassen. Das sitzen im Plenum von 9.00 bis ca. 19.30 Uhr ist anstrengender als einen ganzen Tag an einem Text werkeln oder was inhaltliches lesen. Der Akku muss aufgeladen […]

Abschaffung der Freiheit

Gestern im Bundestag durch 375 Abgeordnete des Deutschen Bundestages. namentliche-abstimmung-bka-gesetz Zu den Zerstörern des Rechtsstaates gehören neben fast der gesamten CDU/CSU-Fraktion u.a.: Klaus-Uwe Benneter, Klaus Brandner, Marion Caspers-Merk, Sebastian Edathy, Stephan Hilsberg, Markus Meckel, Andrea Nahles und Brigitte Zypries.  Wirklich interessant ist allerdings, wer in der SPD-Fraktion mit „Nein“ gestimmt hat (Däubler-Gmelin.  Frank Schwabe, Jörg Tauss …) Einen sehr guten Kommentar befindet […]