Bereits am Sonntag, nach dem Lesen des Spiegel-Artikels, habe ich dem Fraktionsvorstand der LINKEN im Bundestag mitgeteilt, dass schnellstmöglich eine Neuwahl des stellvertretenden PGF-Postens, den ich in der Fraktion inne habe, anberaumt werden soll. Ich stehe für diesen Posten nämlich nicht mehr zur Verfügung. Bis zur Neuwahl werde ich aus Fairness den Kollegen/innen gegenüber aber meine Aufgaben erfüllen.
Der Wechsel bei den Obleuten im Rechtsausschuss war lange geplant, auch er wird vor der Sommerpause noch stattfinden.
Auf der fachlichen Ebene bleibt bei meinen Lieblingsthemen Rechts- und Netzpolitik genug zu tun. Dafür habe ich jetzt mehr Zeit und das ist auch gut so. Wie ich mich zukünftig in die Arbeit der Fraktion einbringe entscheide ich in der Sommerpause.
In meiner Mail an den Fraktionsvorstand habe ich geschrieben: „Zur Begründung will ich nicht viel ausführen. Für mich war der Parteitag in Berlin ein Bruch mit der innerparteilichen Kultur. Die Existenz eines Fahrplans/Dossiers hat diesen Bruch nur noch verstärkt. Wenn nunmehr -siehe Spiegel von heute- ein weiteres Papier existiert, welches offensichtlich vor der Bundestagswahl erstellt wurde, und indem von `personelle No-Gos` die Rede ist, in dem weiter formuliert wird: `die Fraktion darf nicht zur `Reste-Rampe` der Abgewählten und Rausgeschmissenen werden` und dabei auch mein Name genannt wird, ist die Grenze der Zumutbarkeit erreicht. Zwar hat der/die Wähler/in dafür gesorgt, dass ich nicht zu den Abgewählten und Rausgeschmissenen gehöre, aber mit einem solchen Papier im Rücken bin ich nicht bereit die Arbeit die vor allem mit diesem Posten verbunden ist weiter zu machen. Die Fraktion kann sicherlich auf einen `Versorgungsfall` als stellvertretende PGF verzichten.“ Natürlich spielt dabei auch eine Rolle, dass die Motivation für den Gesamtladen jenseits der Fachpolitik nun massiv Werbung zu machen angesichts solcher „Rückendeckung“ nicht sonderlich hoch ist.
Bedanken will ich mich bei all jenen, die über verschiedenste Wege mir ihre Solidarität mitgeteilt haben.
ich bitte um verständnis, dass ich an dieser stelle keine kommentare veröffentliche. nehmt es einfach hin, wie es ist, quasi als erklärung.