Schlagwörter-Archiv: Resterampe

Ein Ende und ein Anfang

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Ich war und bin gerne Abgeordnete und habe als Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag in den vergangenen zwei Legislaturperioden viele parlamentarische Initiativen, Projekte und Ideen eingebracht, an diesen mitgewirkt und für meine Überzeugungen und politischen Vorhaben nach innen wie außen gekämpft und oft auch gestritten. Im Parlament ebenso wie in meinem Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/ Prenzlauer Berg-Ost, denn beides gehörte für mich immer zusammen und viele parlamentarische Initiativen speisten sich aus dem, was ich in meiner Wahlkreisarbeit gelernt und erfahren habe. Ich habe Wahlkreisarbeit immer so verstanden, dass sie eine Verbindung zwischen Politik und Alltag schaffen sollte. Deshalb war für mich Continue Reading →

Parteivorstandssitzung II/2

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An diesem Wochenende tagte der Parteivorstand in Dresden. In geschlossener Sitzung ging es zunächst um den Bericht des Bundesgeschäftsführers Matthias Höhn rund um die Vorfälle des „Fahrplan-Papieres zur Abwahl von Raju Sharma“ und des sog. Resterampenpapieres, in welchem neben mir noch Steffen Bockhahn und ein weiterer Genosse als „personelle No Go“ tituliert wurden und in welchem davon die Rede war, die Fraktion dürfe nicht zur „Resterampe“ für  „Versorgungsfälle“ werden. Es wird nicht überraschen, dass für mich die Existenz der Papiere an sich das Problem ist und nicht das diese Papiere öffentlich wurden. Wie ich insgesamt die Situation sehe habe ich Continue Reading →

Innerparteiliche Kultur

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Zu Dokumentationszwecken und damit ich selbst den Artikel wiederfinde, wenn es nötig ist, dokumentiere ich hier den Artikel im Cicero zur Innerparteilichen Kultur.

Bye, Bye stellv. PGF

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Bereits am Sonntag, nach dem Lesen des Spiegel-Artikels, habe ich dem Fraktionsvorstand der LINKEN im Bundestag mitgeteilt, dass schnellstmöglich eine Neuwahl des stellvertretenden PGF-Postens, den ich in der Fraktion inne habe, anberaumt werden soll. Ich stehe für diesen Posten nämlich nicht mehr zur Verfügung. Bis zur Neuwahl werde ich aus Fairness den Kollegen/innen gegenüber aber meine Aufgaben erfüllen. Der Wechsel bei den Obleuten im Rechtsausschuss war lange geplant, auch er wird vor der Sommerpause noch stattfinden. Auf der fachlichen Ebene bleibt bei meinen Lieblingsthemen Rechts- und Netzpolitik genug zu tun. Dafür habe ich jetzt mehr Zeit und das ist auch Continue Reading →