Mal wieder Menschenrechte

In einer richtig großen Koalition ist folgender Satz entstanden: “Ein Imperialismus, der bürgerliche gegen soziale Menschenrechte ausspielt und Menschenrechte nur noch zum phrasenhaften Vorwand von Militärintervention macht, ist und bleibt unser Gegner.” Nicht das der Satz falsch wäre, im Gegenteil. Dieser Satz beschreibt, was Wesen des Imperialismus ist, ein Illusionist, der anderes erwartet. Für eine demokratisch-sozialistische Linke fehlt aber noch was: Ein “Sozialismus”, der soziale gegen bürgerliche Menschenrechte ausspielt und Menschenrechte nur noch zum phrasenhaften Vorwand für die Einschränkung von z.B. Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit macht, wird von uns nicht unterstützt.

Seit wann …

sind 116 Menschen von 485 Menschen 50%? Frage ich mich, wenn ich lese: “Die Erklärung des fds (siehe www.forum-ds.de ) haben per 04.08.2007 insgesamt 485 Mitglieder der Partei DIE LINKE unterzeichnet.Ca. 50% davon sind Mitglieder des Bundesvorstandes (9), bzw. der Landesvorstände (49) und/oder Abgeordnete der verschiedensten Ebenen. Darunter 10 MdB, 3 MdEP und 45 MdL / MdA.” In Mathe war ich noch nie gut, aber diese Rechnung erscheint mir sehr seltsam. *grübel*

Meine ganz speziellen Freunde

Auf meine ganz speziellen Freunde ist Verlass! Sie penetrieren Ihre Vorurteile ohne Einwände zur Kenntnis zu nehmen. Auf eines ihrer “hervorragenden” Papiere hatte ich den Autoren/innen ja geantwortet. Ohne allerdings eine Antwort zu erhalten . Wozu auch, wenn nur das Vorurteil stimmt, dann ist ja die Welt in Ordnung. . Und so wird der alte Unsinn der wesentliche Inhalt des Papieres in einem weiteren Papier noch einmal vorgetragen. Nichts hören, nichts sehen aber was sagen. Egal ob es stimmt. Da ich mich ja nicht wiederholen will möchte ich nur auf einen ”Glanzpunkt” des Papieres eingehen. Dieser liegt -wie nicht anders zu Continue Reading →

Was interessiert mich

… die Gesellschaft, wenn ich den Feind in der eigenen Partei sehe. So kann man kurz ein Papier der Kommunistischen Plattform in der Partei DIE LINKE. zusammenfassen. Da werden Tatsachen verdreht und Halbwahrheiten verkündet, aber so stimmt da wenigstens das Weltbild wieder . “Keiner der von den Berliner WASG-Mitgliedern vorgeschlagenen Kandidaten für den neuen Landesvorstand wurde gewählt.” heißt es. Richtig ist, dass von der WASG vier Genossen/inne für den sog. Übergangsvorstand vorgeschlagen waren und in diesem auch mitgearbeitet haben. Eine weitere Versammlung der WASG-Mitglieder in Berlin zur Bestimmung von Kandidaten/innen für den Landesvorstand ist mir jedenfalls nicht bekannt. “Bis auf Continue Reading →

Innerparteiliches

Bevor DIE LINKE. sich mit der Gesellschaft befasst, befasst sie sich mit sich selbst. . Wie es sich für eine ordentliche Partei gehört, gibt es in ihr verschiedene Strömungen. Deren Seiten sind zum Teil ganz putzig, zumal wenn sie sich mit anderen Strömungen, Netzwerken und ähnlichem beschäftigen. Die Sozialistische Linke beispielsweise macht noch den Ansatz sich auch mit der Gesellschaft auseinanderzusetzen, hat aber auch eine Strömungsanalyse verlinkt. Die antikapitalistische Linke wiederum hat ein explizites Augenmerk auf die innerparteilichen Auseinandersetzungen gelegt. Die Kommunisitsiche Plattform ist immerhin noch über die Parteiseiten erreichbar und das Marxistische Forum hat gar keine eigene Webseite. Bleibt Continue Reading →