Blog von Halina Wawzyniak

„Ich gebe gerne zu, dass ich mit diesem Namen zunächst nichts anfangen konnte.“

Der Bundestag debattierte gestern den Vorschlag der LINKEN zum Rechtsschutz im Wahlrecht durch Einführung der Sonneborn-Regelung.

Die Debatte in ihrer ganzen Schönheit kann hier nachgelesen werden.

Hinsichtlich der Kritik, gäbe es sicherlich viel zu sagen. Aber wenn man als erste Rednerin in einer Debatte dran ist bleibt nicht die Chance umfassend zu reagieren. Deshalb verweise ich an dieser Stelle noch einmal auf meinen Vorschlag zum Wahlrecht und auf den Gesetzesentwurf der LINKEN zum Wahlrecht.  Selbstverständlich bin ich bereit über die Fristen mit den anderen Fraktionen zu sprechen und auch offen für Veränderungsvorschläge. Dafür muss wohl aber die Union (ja, die Fraktion von deren Redner das Zitat in der Überschrift stammt) über ihren Schatten springen.

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