Kein alternativer Programmentwurf zur Abstimmung – Redebeitrag auf dem Programmparteitag

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Livestreamnutzerinnen und -nutzer,

am 11. Januar diesen Jahres habe ich gemeinsam mit Raju Sharma zum damals vorliegenden Entwurf für ein Parteiprogramm einen Alternativentwurf vorgelegt. Zu diesem Zeitpunkt war schon fast zehn Monate über den Programmentwurf debattiert worden.

Wir haben damals zur Begründung unseres Alternativvorschlages geschrieben: „Die Programmdebatte der LINKEN braucht weniger Haltelinien und mehr Ziele. Ziele, die weit und mutig in die Zukunft reichen.“ Wir haben es in Bezug auf eine schöne Metapher „Die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer“ genannt. Dazu und dafür stehe ich auch heute: Demokratischer Sozialismus ist für mich Methode, Weg und Ziel. Ein Programmentwurf soll und muss ein Angebot unterbreiten, wie eine neue Gesellschaft aussehen kann. Er ist nicht dafür da, den Menschen vorzugeben, was sie zu tun haben. Er ist aber dafür da, ihnen Möglichkeiten zu eröffnen, sich einzubringen. Er muss leidenschaftlich sein und offen. Er muss die Welt neu denken.

Die…

Der lange Schatten der Vergangenheit

Dienstag, 16. August 2001, 6.30 Uhr S-Bhf. Buch. Für’s Frühstück hat es nicht mehr gereicht – zu früh. Wenn ich um 5 Uhr aufstehe bekomme ich noch nichts herunter. Aber immerhin regnet es nicht. Freudig also starte ich in den ersten Tag meines Berliner Straßenwahlkampfes. Aber für meine Partei und insbesondere für Elke Breitenbach stehe ich doch gern früh auf.

Straßenwahlkampf heißt ein fröhliches lächeln aufsetzen und freundlich mit einem: „Guten Morgen, darf ich ihnen eine kleine Wahlhilfe überreichen“ auf die Menschen zugehen. Gleich der Erste jedoch, dem ich die abgebildete Elke und das Kurzwahlprogramm in die Hand drücken will blafft mich an: „Ihr habt mich ins Gefängnis gesteckt, von Euch nehme ich nichts.“ Ich versuche noch zu argumentieren, nicht wir, sondern eine unserer Vorgängerparteien, aber er hört nicht mehr zu.

Danach läuft es deutlich besser und ich werde Material los, viele nicken freundlich. Doch ca. 1 Stunde später kommt der nächste Tiefschlag.…

Eine der besten Definitionen von Demokratischem Sozialismus

… fand ich in einem Buch, das ich heute im Zug ausgelesen habe. „Die Erfahrung zeigt aber, dass Sozialismus mehr ist als die Übernahme der Produktionsmittel durch den Staat. Der Sozialismus muss auf Freiheit und Demokratie aufbauen, will er eine Politik führen können, die ihn wirklich berechtigt, diesen Namen zu führen.“ Dieses Zitat ist von Willy Brandt und gefunden habe ich es in der Biographie über Willy Brandt von Gregor Schöllgen.

Wer die Politik Brandts -vielleicht aber auch seiner politischen Enkel- verstehen will, der/die sollte dieses Buch lesen. In sechs verschiedenen Abschnitten, chronologisch geordnet, wird das Leben Brandts beleuchtet. Es ist interessant und traurig in einem noch einmal nachzulesen, mit welcher Unverschämtheit die Mitläufer/innen der Nazizeit gegen Brandt geiferten, der als Emigrant gegen die Faschisten kämpfte. Es ist spannend nachzuvollziehen, wie die Entfernung und dann die Wiederannäherung an die SPD erfolgte bis hin zum Oktober 1944 wo in Stockholm der Wiedereintritt in…

Programmdebatte in Marburg

In einem kleinen aber feinen Hotel in Marburg sitzend und dank Stick auch online, kann ich hier kurz von der Programmdebatte in Marburg berichten. Das fds (forum demokratischer sozialismus) hatte mich eingeladen und so fuhr ich heute nach Marburg. Die Bahn war -selbstverständlich- nicht pünktlich, aber der Puffer reichte um pünktlich anzufangen. Zwischdurch hatte ich allerdings noch das Erlebnis, dass ein Wagon des IC von Kassel nach Marburg ohne Licht war und auch das Clo nicht funktionierte. Zum Glück dauerte dieser Teil der Strecke aber nur 1 Stunde lang.

Im örtlichen DGB-Haus referierte ich dann kurz über die aktuelle Situation und die Programmdebatte. Aus meiner Sicht kommt es darauf an, Schwarz-Gelb anzugreifen und diese zu kritisieren. Und selbstverständlich muss man/frau, wenn es offensichtlich ist die SPD und auch die Grünen immer daran erinnern, was sie als Regierungspartei gemacht haben. Dennoch muss es auch darum gehen, Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten und Rot-Rot-Grüne Projekte entwickeln. Zumindest, wenn man/frau nicht ausschließen…